Doskozil kehrt nach Operation in den Landtag zurück

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) wird am Mittwoch erstmals seit seiner Kehlkopfentfernung im April wieder im Landtag auftreten. Das bestätigte sein Büro. Die Sondersitzung befasst sich mit der finanziellen Lage des Bundeslandes.

Initiiert wurde der Sonderlandtag von der ÖVP. Die Volkspartei fordert nach dem kritischen Bericht des Burgenländischen Landesrechnungshofs (BLRH) Antworten von Doskozil zur Finanzlage des Landes.

Debatte startet erst zu Mittag

Die Sitzung beginnt um 9 Uhr, wird dann aber bis 12 Uhr unterbrochen. Erst danach startet die Debatte. Die ÖVP will jene Fragen erneut stellen, die sie bereits nach der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts Anfang Juli an Doskozil gerichtet hatte.

Landesparteichef Christoph Zarits und Klubobmann Bernd Strobl sehen diese Fragen bisher nicht ausreichend beantwortet. SPÖ-Klubobmann Roland Fürst bezeichnete das Vorgehen zuletzt als „Show der Opposition“, erklärte aber, man habe kein Problem damit, „die Fakten im Landtag auf den Tisch zu legen“.

Rechnungshof warnt vor Milliardenverlust

Der BLRH hatte im Juli vor einem „akuten und erheblichen Handlungsbedarf des Landes“ gewarnt. Die Reserven seien aufgebraucht. Für den Zeitraum 2020 bis 2026 rechnet der Rechnungshof mit einem kumulierten Gesamtverlust von nahezu einer Milliarde Euro.

Die SPÖ wies diese Kritik vehement zurück und sprach von einer unsachlichen Vorgehensweise.

Quelle: APA