Doskozil verteidigt Herzchirurgie in Oberwart

Hans Peter Doskozil äußerte sich bei einer Pressekonferenz erneut zur umstrittenen Herzchirurgie im Krankenhaus Oberwart. Die Bewilligung durch den Landesverwaltungsgerichtshof steht noch aus.

Der Landeshauptmann rechnet damit, dass die von der zuständigen Abteilung der Landesregierung ausgestellte Bewilligung aufgehoben oder zur Korrektur zurückverwiesen wird. Dies bedeute jedoch nicht das Ende der Herzchirurgie im Burgenland. „Die Herzchirurgie bleibt bestehen, wir sind juristisch ausgezeichnet aufgestellt“, erklärte Doskozil. Er betonte, dass die Einrichtung noch bestehen werde, wenn es zwei Bundespolitikerinnen nicht mehr gebe.

Datencenter im Bezirk Neusiedl am See

Bei der Klausur wurde auch ein mögliches Datencenter im Bezirk Neusiedl am See thematisiert. Es soll diskutiert werden, welche Parameter für die Errichtung eines solchen Rechenzentrums relevant sind.

Ein Datencenter könne für ein Land ein Gewinn sein, allerdings unter bestimmten Bedingungen. Die Netzgebühren dürften nicht steigen und das Grundwasser nicht belastet werden, so Doskozil.

Campinggesetz soll liberalisiert werden

SPÖ-Klubchef Roland Fürst kündigte im Interview mit Radio Burgenland an, dass das Campinggesetz liberalisiert werden soll. Die Verbesserungen sollen sowohl Anbieter als auch Nutzer von Campingurlauben betreffen.

„Das ist ein Riesenmarkt. Wir haben hier eine Steigerungsrate von zwölf Prozent im Burgenland, haben 500.000 Nächtigungen, also das ist ein wirklich großer Bereich“, erklärte Fürst.

Bei der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause will die SPÖ zwei Entschließungsanträge einbringen – zu den Themen ME/CFS und zur Causa Neue Eisenstädter. Vom Bund werden klare Änderungen beim Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz gefordert. Anleger-Wohnungen sollen nicht mehr möglich sein, damit keine Investmentprodukte geschaffen werden, die dem gemeinnützigen Wohnbau entzogen werden.

Quelle: https://burgenland.orf.at/stories/3371997/