Eklat im Landtag: Abstimmung nach Stunden wiederholt

Eine bereits abgeschlossene Abstimmung wurde im steirischen Landtag Stunden später einfach wiederholt. FPÖ und ÖVP hatten bei der Abstimmung über ihren eigenen Antrag offenbar versehentlich dagegen gestimmt. Das Ergebnis war bereits festgestellt worden.

Obwohl die Präsidiale zunächst eine neuerliche Abstimmung ausgeschlossen hatte, ließ der Landtag später ein zweites Mal abstimmen. Die Geschäftsordnung kennt eine derartige Wiederholung nicht.

Opposition verlässt geschlossen den Saal

Grüne, SPÖ, KPÖ und Neos verließen daraufhin gemeinsam den Sitzungssaal. Die vier Oppositionsparteien setzen sich nun für eine rasche Aufklärung des Vorfalls ein.

Für die Grünen-Klubobfrau Sandra Krautwaschl geht es um mehr als einen einzelnen Antrag. „Parlamente sind ein zentraler Ort unseres Rechtsstaates. Dort werden jene Gesetze beschlossen, die unser tägliches Zusammenleben regeln. Umso wichtiger ist es, dass sich alle Parteien an die parlamentarischen Grundregeln halten“, so Krautwaschl.

Sie warnt vor den Folgen: „Das schafft einen gefährlichen Präzedenzfall und hebelt die Beschlussfähigkeit des Landtages aus. Dann stellt sich bei jeder künftigen Abstimmung die Frage: Gilt das jetzt – oder wird das noch einmal umgedreht?“

Sondersitzung am Freitag

Auf Betreiben der Opposition kommt die Präsidiale am Freitag, dem 2. Oktober 2026, zu einer Sondersitzung zusammen, an der die Klubobleute sämtlicher Parteien teilnehmen. Gemeinsam wollen sie die Vorgänge aufarbeiten und sicherstellen, dass Landtagsbeschlüsse verlässlich Bestand haben.

Auf der Tagesordnung der Landtagssitzung standen unter anderem Themen wie die Belastung des Grundwassers mit Ewigkeitschemikalien, der Ausbau der Kinderbetreuung, leistbare Öffis und sichere Radwege. Überschattet wurde der Tag jedoch von der Abstimmungspanne und ihren Folgen.

Quelle: https://zukunftsteiermark.at/eklat-abstimmung-landtag-steiermark