Elke Kahr wird in Graz als Bürgermeisterin bestätigt
Pia Prodinger
Im Grazer Gemeinderat steht am Donnerstag die offizielle Wiederwahl von Elke Kahr (KPÖ) zur Bürgermeisterin an. Die KPÖ-Politikerin hatte vergangene Woche mit den Grünen eine Koalition vereinbart, die über eine knappe Mehrheit verfügt.
Bei der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderats am Donnerstag erfolgt die offizielle Wiederwahl von Elke Kahr (KPÖ) zur Bürgermeisterin. Die Mandatare werden die Amtsinhaberin im Amt bestätigen. Vergangene Woche hatte Kahr gemeinsam mit Judith Schwentner (Grüne) eine Koalitionsvereinbarung präsentiert. Die beiden Parteien verfügen zusammen über 25 der 48 Sitze im Gemeinderat und damit über eine knappe Mehrheit.
KPÖ holte klaren Wahlsieg
Die KPÖ hatte bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni mit 35,7 Prozent der Stimmen deutlich den ersten Platz erreicht. Die Grünen kamen mit knapp 15 Prozent auf den dritten Platz und mussten ein leichtes Minus hinnehmen. Die ÖVP landete mit 25,3 Prozent auf Rang zwei, eine Einigung über eine Zusammenarbeit mit Kahr kam jedoch nicht zustande.
Kahr wird am Donnerstag mindestens mit den Stimmen der eigenen Fraktion und der Grünen wiedergewählt. Der siebenköpfige Stadtsenat wird nach dem Proporzsystem besetzt: Die KPÖ erhält drei Sitze, die Grünen einen, die ÖVP zwei und die FPÖ ebenfalls einen Sitz in der Stadtregierung.
Wahl der Vizebürgermeisterin könnte sich verzögern
Die Wahl der Vizebürgermeisterin dürfte sich aufgrund mehrerer möglicher Abstimmungsdurchgänge in die Länge ziehen. Die konstituierende Sitzung wird voraussichtlich am Freitag ab etwa 15 Uhr fortgesetzt, wie bereits angekündigt wurde.
Nach der Wahl der Bürgermeisterin folgt die Abstimmung über die Vizebürgermeisterin. Das Vorschlagsrecht liegt bei der Partei mit den zweitmeisten Stimmen, also der ÖVP. Erhält deren Vorschlag keine Mehrheit, erfolgt eine zweite Abstimmung. Bleibt auch diese ohne Mehrheit, wird die Sitzung frühestens nach 24 Stunden mit einem dritten ÖVP-Vorschlag fortgesetzt.
Scheitert auch dieser Versuch, kommt es zu einem vierten Wahldurchgang, bei dem alle Klubvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Parteien Vorschläge einbringen können. Gibt es auch dann keine Mehrheit, entscheidet ein fünfter Wahldurchgang in Form einer Stichwahl. Im Anschluss an die Personalentscheidungen werden die Stadträte bestimmt und weitere formale Angelegenheiten geklärt.
Quelle: APA
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