Finanzministerium plant Erleichterungen für Geothermie

SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll begründete den Vorstoß mit dem Ziel, „lieber österreichische Erdwärme und österreichische erneuerbare Energie“ zu verwenden als „Öl und Gas aus Kriegsländern“. Bisher ist bei Bohrungen die Zustimmung sämtlicher betroffener Grundeigentümer erforderlich – diese Regelung soll mit der geplanten Gesetzesänderung fallen.

Einheitliches Genehmigungsverfahren geplant

Der Entwurf der SPÖ sieht vor, das Genehmigungsverfahren zu bündeln. Analog zu anderen erneuerbaren Energien im Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) soll es zukünftig nur noch ein Verfahren, eine zuständige Behörde und einen Bescheid geben. Das Finanzministerium plant zudem ein Instrument zur Risikoabsicherung, das nach Amortisation der Investitionskosten durch eine geringe Abgabe auf Geothermie finanziert werden soll.

Innerhalb der Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS muss die konkrete Ausgestaltung der Novelle noch verhandelt werden. Schroll geht von einer raschen Einigung aus. Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP) zeigte sich am Montag in einer Aussendung grundsätzlich offen: „Wir werden uns nun genau ansehen, wie die vorgeschlagenen Regelungen ausgestaltet sind. Entscheidend ist, dass das Modell praxistauglich und wirtschaftlich sinnvoll ist und nicht mit neuen Belastungen verbunden ist.“ Zugleich forderte Zehetner erneut die Aufhebung des seit 2011 in Österreich geltenden CO2-Speicherverbots – ein Schritt, der auch im Regierungsprogramm vorgesehen ist.

Geothermie als Hoffnungsträger der Energiewende

In Österreich gilt Geothermie als wichtiger Baustein der Energiewende. Die günstigsten thermischen Bedingungen im Untergrund finden sich in den „Thermenregionen“ Ost- und Südostösterreichs, im Wiener Becken, im Inn- und Hausruckviertel sowie in der Gegend von Bad Gastein.

Unter Wien wurde in rund 3.000 Metern Tiefe ein Geothermie-Reservoir geortet. Wien Energie plant, damit langfristig 200.000 Haushalte zu versorgen – bis 2040 soll ein Viertel der Wiener Fernwärme aus Tiefengeothermie stammen. In der Steiermark beginnen ab November Probebohrungen; ab 2030 soll Geothermie bis zu 50 Prozent der Grazer Fernwärme sicherstellen. Die Energie Steiermark, die das Großprojekt gemeinsam mit der OMV umsetzt, zeigte sich über den Vorstoß des Finanzministeriums erfreut.

Quelle: APA