FPÖ fordert Konsequenzen für Integrationsverweigerer

Bei der Konferenz der Landesintegrationsreferenten gab SPÖ-Integrationslandesrat Daniel Fellner bekannt, dass 98 Prozent der Asylwerber die Kärntner Hausordnung unterschrieben haben. FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer stellt nun die Frage nach den verbleibenden zwei Prozent.

„Wer nicht einmal bereit ist, diese lächerliche Hausordnung zu akzeptieren, soll das Haus, nämlich unser Land, gleich verlassen“, erklärt Angerer. Wer nicht integrationsbereit sei, habe das Asylrecht verwirkt.

Anfrage zu Deutschkursen im Landtag

Thema der Konferenz waren auch die vom Land angebotenen kostenlosen Online-Deutschkurse. Fellner konnte laut FPÖ keine Zahlen nennen, wie viele Personen das Angebot tatsächlich nutzen. Die Freiheitlichen wollen nun genau wissen, wie viele Asylwerber die Kurse in Anspruch genommen oder abgeschlossen haben. Eine entsprechende Anfrage sei bereits eingebracht worden.

Kritik an Integrationspolitik von SPÖ und ÖVP

FPÖ-Sicherheitssprecher Josef Ofner kritisiert die Integrationspolitik von SPÖ und ÖVP scharf. Die Erkenntnis, dass Integration auf Freiwilligkeit nicht funktioniere und mehr Pflichten brauche, gehe an der Realität vorbei. Die Integration seit 2015 sei vollkommen gescheitert, die Systeme durch ungezügelte Migration überbelastet.

Als abschreckendes Beispiel nennt Ofner Ausschreitungen in europäischen Städten wie in Frankreich. Die FPÖ bleibe bei ihren Forderungen: sofortiger Asylstopp sowie sofortige Abschiebung von islamistischen Gefährdern und straffälligen Migranten.

Quelle: https://www.fpoe-ktn.at/reader-news/wer-sich-nicht-integrieren-will-muss-unser-land-verlassen