FPÖ fordert Neuwahlen und Rücktritt von Stocker und Babler

Die FPÖ interpretiert die jüngsten Berichte über mögliche Ablösungen in SPÖ und ÖVP als deutliches Signal für den fortschreitenden Zerfall der Bundesregierung. Michael Schnedlitz, Generalsekretär und Heimatschutzsprecher der Freiheitlichen, kritisiert, dass in der SPÖ offen über eine Nachfolge für Andreas Babler gesprochen werde, während in der ÖVP Szenarien zur Zukunft von Bundeskanzler Christian Stocker kursierten.

„Das ist längst mehr als das Pfeifen der Spatzen von den Dächern“, so Schnedlitz. Aus beiden Parteien dringe immer deutlicher nach außen, dass man nicht mehr an die eigene Führung glaube. Es gehe offenbar nur noch um den Zeitpunkt eines Austauschs und um das parteipolitische Überleben. „Österreich hat aber keine Zeit für monatelange Machtspiele und Hinterzimmer-Taktik“, betont der FPÖ-Politiker.

Gerüchte über ÖVP-Koalition mit Kickl

Besonders aufschlussreich seien Gerüchte aus dem Lager mancher schwarzer Landesparteien, erklärt Schnedlitz. Wenn Teile der ÖVP bereits wieder darüber nachdächten, gemeinsam mit Herbert Kickl Verantwortung zu übernehmen, sei Stockers derzeitige Abgrenzung nur noch als politischer Selbstschutz zu werten.

Auch beim ständigen Aufblasen der Identitären-Debatte gehe es Stocker und seinem niederösterreichischen Kollegen im Innenministerium, Karner, laut Schnedlitz nur noch darum, innerhalb der ÖVP gegenüber jenen „abzudichten“, die längst mit einer ÖVP-Rolle als Juniorpartner unter einem Kanzler Kickl liebäugelten. Dies würde Stocker und dem Innenminister den Posten kosten. „Bevor diese ÖVP-Niederösterreich-Clique ihre beiden Posten verliert, führt sie offenbar lieber die gesamte eigene Partei in den Untergang“, so der FPÖ-Generalsekretär.

Appell an Stocker und Babler

Jeder weitere Tag dieser Regierung koste Österreich wertvolle Zeit, warnt Schnedlitz. Während sich ÖVP und SPÖ mit ihren Vorsitzenden und Nachfolgern beschäftigten, kämpften Familien, Betriebe und Pensionisten mit Teuerung, Unsicherheit und wirtschaftlichem Stillstand.

Stocker und Babler sollten den Weg freimachen – nicht für den nächsten Personaltausch, sondern für Neuwahlen, fordert der freiheitliche Politiker. Dann entscheide das Volk, und danach könne Österreich unter Herbert Kickl wieder „ordentlich geführt werden“.

Quelle: OTS