FPÖ lehnt Klagenfurter Budgetentwurf ab
Die Freiheitlichen verweigern dem städtischen Haushalt ihre Zustimmung. Stadtparteiobmann Gernot Darman kritisiert die Schwerpunktsetzung als schädlich für die Landeshauptstadt, so der ORF.
In Klagenfurt zeichnet sich bei der Budgetabstimmung ein ähnliches Szenario ab wie im Vorjahr. Bereits 2025 wurde der Voranschlag erst im Juli beschlossen, hauptsächlich mit Unterstützung von SPÖ und FSP. Auch heuer gilt eine Mehrheit als gesichert, doch die FPÖ kündigt ihre Ablehnung an.
Gernot Darman, Stadtparteiobmann der Freiheitlichen, begründet die Entscheidung mit falschen Prioritäten. Die Gewichtungen im Budgetentwurf würden der Stadt schaden und dienten nur dazu, sich bis zur nächsten Gemeinderatswahl durchzumogeln. Dies sei kein ausreichender Grund für eine Zustimmung.
Kritik an Einsparungen bei Sport und Kultur
Besonders bemängelt die FPÖ Kürzungen in den Bereichen Sport und Heimatkultur. Klubobmann Andreas Skorianz äußert zudem Zweifel an der Verlässlichkeit der Liquiditätsprognose. Nach Erstellung des Konsolidierungsberichts habe ein externer Berater eine freie Liquidität von 25 Millionen Euro vorhergesagt, tatsächlich seien es dann 62,5 Millionen Euro gewesen.
Stadträtin Sandra Wassermann verweist hingegen auf Einsparungen in den von der FPÖ geführten Referaten. Durch eine optimierte Tourenplanung bei der Entsorgung seien 750.000 Euro eingespart worden. Parallel dazu laufen Verhandlungen mit dem Land Kärnten über einen Zehn-Minuten-Takt für Busse im Stadtteil Fischl. Diese Maßnahme würde laut Wassermann rund eine Million Euro kosten.
Worüber spricht Klagenfurt morgen?
Bald verfügbar: Kostenloses News Briefing aus deiner Region – jeden Morgen um 6 Uhr.
Mit der Anmeldung nimmst du die Datenschutzerklärung zur Kenntnis.