FPÖ sieht sich bei Hypo-Kritik bestätigt

Mona HopfingerMona Hopfinger
Heta Erlöse: 465 Millionen Euro, Doppelstandards und Hypo-Geschichte in Kärnten
© Mit KI (Gemini) generiert

Bis zu 465 Millionen Euro werden Kärnten aus dem Kärntner Ausgleichszahlungsfonds zum Schuldenabbau zur Verfügung stehen. FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer sieht darin eine Bestätigung freiheitlicher Warnungen – kritisiert aber weiterhin den Verzicht auf eine Besserungsklausel.

Aus dem Kärntner Ausgleichszahlungsfonds (KAF) können dem Land bis zu 465 Millionen Euro zufließen. Für den Kärntner FPÖ-Klubobmann Erwin Angerer ist das eine Bestätigung der jahrelangen freiheitlichen Kritik am Hypo-Rückkauf und dessen Abwicklung.

Besserungsklausel wurde nicht durchgesetzt

Angerer betont, dass Kärnten Glück gehabt habe: Trotz politischer Fehlentscheidungen sei bei der Verwertung deutlich mehr herausgekommen als ursprünglich erwartet. Die Freiheitlichen hätten bereits 2016 eine Besserungsklausel für das Land gefordert.

Bei der Abwicklung der HETA wurden mehr als doppelt so hohe Erlöse erzielt wie ursprünglich kalkuliert – statt rund sechs Milliarden Euro kamen über zwölf Milliarden zusammen. Gläubiger erhielten teilweise sogar mehr als 100 Prozent ihrer Forderungen zurück. Kärnten musste ursprünglich 1,2 Milliarden Euro ohne Besserungsklausel beisteuern. Die nun verfügbaren 465 Millionen Euro seien nach Jahren der Skandalisierung und Diffamierung des verstorbenen Landeshauptmannes Jörg Haider zumindest ein kleiner Trost, so Angerer.

Bayern kassierten sechs Milliarden

Der eigentliche Skandal sei, dass ausgerechnet die Bayern, die damals mit einem Insolvenzszenario gedroht hätten, am Ende rund sechs Milliarden Euro kassierten, kritisiert der FPÖ-Klubobmann.

Bei der Aufarbeitung österreichischer Bankenpleiten werde mit zweierlei Maß gemessen. Während über die Österreichische Volksbanken AG und die Kommunalkredit weitgehend geschwiegen werde, seien die Hypo und Jörg Haider über Jahre für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert worden. Die jüngsten Entwicklungen zeigten, dass die Hypo-Geschichte neu und ehrlich geschrieben werden müsse, so Angerer abschließend.

Quelle: https://www.fpoe-ktn.at/reader-news/freiheitliche-kritik-einmal-mehr-bestaetigt-6147

Worüber spricht Klagenfurt morgen?

Kostenloses News Briefing aus deiner Region – jeden Morgen um 6 Uhr.

Mit der Anmeldung nimmst du die Datenschutzerklärung zur Kenntnis.

austria.com auf Google bevorzugen.