Frederiksen trifft Stocker in Wien zu Migrationsgespräch

Mona HopfingerMona Hopfinger
EU-Karte mit Deutschland und Kette, Rückführungsportal und Stempel "Zugang beschränkt"
© Mit KI (Gemini) generiert

Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen reist am Montag zu Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) nach Wien. Auf der Agenda stehen Asyl- und Migrationsfragen sowie das EU-Mehrjahresbudget.

Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen besucht am Montag die Bundeshauptstadt. Beim Arbeitstreffen mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) geht es um Migrations- und Asylpolitik sowie den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU. In vielen europapolitischen Fragen verfolgen Kopenhagen und Wien eine gemeinsame Linie.

Beide Staaten zählen zu den „Frugalen“, einer Gruppe, die sich für ein möglichst sparsames EU-Mehrjahresbudget ab 2028 einsetzt. Auch bei der Asyl- und Migrationspolitik verstehen sich die beiden Länder als Vorreiter einer restriktiven Linie in Europa.

Gemeinsame Forderungen bei Abschiebungen

Sowohl Frederiksen als auch Stocker fordern eine geänderte Auslegung von Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ziel ist es, die Abschiebung von straffälligen Personen ohne Aufenthaltsberechtigung zu erleichtern.

Zuletzt setzten sich Dänemark und Österreich gemeinsam dafür ein, Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der EU zu schaffen. Seit Anfang Oktober erlaubt die neue EU-Rückführungsverordnung solche Einrichtungen.

Quelle: APA

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