Gasser drängt auf rasche Wehrpflicht-Reform
Mathias Fischer
Der Militärkommandant fordert eine schnelle Umsetzung der Empfehlungen zur Wehrpflicht. Seit dem Vorschlag der Wehrdienst-Kommission seien bereits sechs Monate verstrichen, so Gasser.
Gasser betont in einer Aussendung die Dringlichkeit von Entscheidungen für die nationale Sicherheit Österreichs. Die internationale Ordnung gerate zunehmend ins Wanken, während sich hybride Kriegsführung – darunter Desinformation, Cyberangriffe, Sabotage, Spionage, Drohnenangriffe und die Zerstörung von Unterseekabeln – auch in Europa ausbreite. Der Kontinent müsse sich auf die Verteidigung von Demokratie, Frieden, Freiheit und Werten vorbereiten.
Budget verdoppelt, aber Folgeschritt fehlt
Der Militärkommandant zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung des Verteidigungsbudgets unter Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), das sich verdoppelt habe. Auch das Bekenntnis zu Investitionen in Waffen, Ausrüstung und Infrastruktur werde positiv bewertet. Dennoch vermisst Gasser den notwendigen nächsten Schritt bei der Wehrpflicht.
Waffen und Ausrüstung allein würden Österreich nicht verteidigungsfähig machen, argumentiert der Militärkommandant. Letztlich seien es Anzahl und Qualität der Soldaten, die über die Erfüllbarkeit von Einsatzaufträgen entscheiden. Die Einsatzfähigkeit werde wiederum durch Dauer und Professionalität der Ausbildung bestimmt.
Empfehlung liegt seit einem halben Jahr vor
Die von der Bundesregierung eingesetzte Wehrdienst-Kommission habe ihre Empfehlung bereits vor sechs Monaten vorgelegt. Es sei nun dringend an der Zeit, dieser zu folgen, so Gasser. Die Kommission schlägt acht Monate Grundwehrdienst sowie zwei Monate verpflichtende Milizübungen vor.
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