Graz: KPÖ und Grüne bilden neue Stadtregierung

Nach der Gemeinderatswahl Ende Juni präsentieren KPÖ und Grüne am Freitag ihre neue Koalition für Graz. Die beiden Parteien setzen damit ihre Zusammenarbeit fort, diesmal allerdings ohne die SPÖ, so der ORF.
Die KPÖ und die Grünen stellen am Freitag um 12 Uhr im Grazer Rathaus ihre neue Koalition vor. Dabei wird auch die künftige Verteilung der Verantwortlichkeiten bekanntgegeben. Bei den Ressorts könnte es im Vergleich zu den vergangenen fünf Jahren einige Verschiebungen geben.
Die Präsentation erfolgt durch Elke Kahr, Robert Krotzer und Manfred Eber von der KPÖ sowie Judith Schwentner von den Grünen.
Wahlsieg ermöglicht Zweierkoalition
Bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni hatte die KPÖ der Bürgermeisterin eindeutig gewonnen und den Vorsprung zur ÖVP gegenüber der Wahl 2021 vergrößert. Anders als in den vergangenen fünf Jahren, als KPÖ, Grüne und SPÖ gemeinsam regierten, reicht es nun für eine knappe Mehrheit von KPÖ und Grünen auch ohne die Sozialdemokraten.
Vertrauensvolle Basis nach fünf Jahren
Nach kurzen Sondierungsgesprächen stand rasch fest, dass Kahr und Schwentner ihre Kooperation fortführen wollen. „Das war wirklich eine gute und unaufgeregte und eine sehr angenehme Zusammenarbeit. Und deshalb gehe ich davon aus, dass es auch in den kommenden fünf Jahren so funktionieren wird, weil wir uns tatsächlich gut kennen, weil man sich verlassen kann“, hatte Kahr Mitte Juli erklärt.
Schwentner lobte ebenfalls die vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen Jahre: „Ja, es war eine Wahl dazwischen, aber genau den Weg, den wir eingeschlagen haben, können wir jetzt eigentlich fortführen.“ Die Verhandlungen in Untergruppen zogen sich dennoch über einen Monat hin.
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