Grüne werfen Svazek Unglaubwürdigkeit bei Identitären vor
Mathias Fischer
Der Grüne Landtagsabgeordnete Simon Heilig-Hofbauer kritisiert FPÖ-Chefin Marlene Svazek scharf. Anlass ist ein Sommerinterview, in dem Svazek eine Distanzierung von den Identitären formulierte.
Der stellvertretende Klubobmann der Grünen im Salzburger Landtag, Simon Heilig-Hofbauer, zeigt sich verwundert über Aussagen von FPÖ-Landesparteichefin Marlene Svazek in einem Sommerinterview der Salzburger Nachrichten. Svazek hatte darin erklärt, dass Mitglieder der rechtsextremen Identitären in der FPÖ keinen Platz hätten.
Verweis auf gemeinsame Fotos
„Es ist völlig unglaubwürdig, dass sich Svazek heute von den rechtsextremen Identitären distanziert, wenn sie vor wenigen Jahren noch fröhlich für gemeinsame Fotos mit dem Identitären-Aktivisten und RFJ-Chef Roman Möseneder posierte und diese auf Social Media teilte“, so Heilig-Hofbauer. Er stellt die Frage, ob sich bei der FPÖ der Gedächtnisverlust breitmache oder ob es sich um den Versuch handle, sich bürgerlich-konservativ darzustellen.
Hinweis auf aktuelle Vorfälle
Der Grünen-Politiker erinnert an jüngste Debatten rund um Mitarbeitende des FPÖ-Parlamentsklubs sowie an Vorfälle in Leoben. Dort sollen laut Staatsanwaltschaft rechtsextreme Identitäre bei einem Burschenschaftertreffen einen Taxifahrer zusammengeschlagen haben, nachdem sie „Heil Hitler“ gerufen hatten.
„Seit Jahren stuft der Verfassungsschutz die ‚Identitären' als rechtsextrem ein. Ihre Symbolik ist nicht ohne Grund verboten. Und trotzdem arbeiten mindestens vier ehemalige Mitglieder dieser demokratiefeindlichen Gruppe mitten im Parlament“, kritisiert Heilig-Hofbauer. Er fordert: „Ein lebenswertes Salzburg braucht eine klare Kante gegen Demokratiefeindlichkeit.“
Worüber spricht Salzburg morgen?
Kostenloses News Briefing aus deiner Region – jeden Morgen um 6 Uhr.
Mit der Anmeldung nimmst du die Datenschutzerklärung zur Kenntnis.