Hangrutsch in Südsteiermark: Grüne fragen nach Millionenschaden

Ein Hangrutsch am Graßnitzberg an der Südsteirischen Weinstraße beschäftigt seit Jahren Behörden und Gerichte. Jetzt geht es um die Frage, wer den Millionenschaden trägt. Lambert Schönleitner, Kontrollsprecher der Grünen Steiermark, hat dazu eine schriftliche Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Sein Ziel: verhindern, dass die Steuerzahler für die Kosten aufkommen.

Schutzwald gerodet – Straße abgerutscht

Am Graßnitzberg, bekannt für seine Weingärten, wurde 2020 ein Waldstück gerodet. Der Wald hatte zuvor als Schutzwald den Boden stabilisiert.

In den Folgejahren kam der Hang wiederholt in Bewegung. 2023 rutschte die darüberliegende Landesstraße L 613 ab. Seither läuft ein Streit um die Verantwortung, der mittlerweile vor Gericht ausgetragen wird.

Anfrage an Kunasek: Vergleich, Kosten, Versäumnisse

Schönleitner fordert Transparenz. In seiner schriftlichen Anfrage an Landeshauptmann Kunasek stellt er unter anderem folgende Fragen:

• Wie ist der aktuelle Stand des Gerichtsverfahrens?

• Verhandelt das Land über einen Vergleich mit dem Weinbaubetrieb Tement? Hat Kunasek dem zugestimmt?

• Wie hoch sind die tatsächlichen Sanierungskosten?

• Gab es Versäumnisse bei Genehmigung, behördlicher Kontrolle oder Sicherung der Straße?

Zweifel am „steirischen Hausverstand“

Mit seiner letzten Frage greift Schönleitner einen Begriff auf, den Kunasek häufig verwendet: den „steirischen Hausverstand“. Im Raum steht eine These, wonach nicht die Rodung, sondern allein der technische Zustand der Landesstraße den Rutsch verursacht haben soll.

Daran zweifelt der Grünen-Politiker. Die L 613 liege seit der Römerzeit stabil im Gelände. Er formuliert pointiert: „Hält Landeshauptmann Kunasek es mit seinem viel zitierten steirischen Hausverstand tatsächlich für möglich, dass die Landesstraße ganz von selbst und in bösartiger Absicht breitflächig den Hang hinuntergerutscht ist?“

„Unglaublicher Skandal“ bei Haftung durch Steuerzahler

Für Schönleitner steht fest: Die Allgemeinheit darf nicht für einen Schaden zahlen, den sie nicht verursacht hat. „Wenn am Ende die steirischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für diesen Schaden aufkommen, während weder der Projektbetreiber noch die zuständigen Genehmigungsbehörden Verantwortung tragen, wäre das ein unglaublicher Skandal“, sagt er. Die Grünen wollen wissen, was die Landesregierung unternimmt, um das zu verhindern.

Quelle: https://zukunftsteiermark.at/hangrutsch-grassnitzberg-wer-zahlt