Hirtenberg: Kommission fordert Reform nach Häftlingstod

Mathias FischerMathias Fischer
Gerichtssaal mit Polizist im Vordergrund und zwei Personen im Hintergrund
© vmh

Nach dem Tod eines Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg hat eine Untersuchungskommission erhebliche Mängel im Strafvollzug festgestellt. Der Todesfall wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit vermeidbar gewesen, so Kommissionsleiter Wolfgang Gratz, so der ORF.

Die fünfköpfige Kommission unter Leitung des Kriminologen Wolfgang Gratz präsentierte am Montag einen 180 Seiten starken Untersuchungsbericht. Darin wird „erheblicher Reformbedarf“ konstatiert. Die Haftbedingungen benötigten „eine markante Verbesserung“, betonte Gratz bei der Pressekonferenz im Justizministerium.

Der Kommissionsleiter räumte ein, dass Überbelag in den Justizanstalten sowie personelle Engpässe im Exekutiv- und Fachdienstbereich schwierige Rahmenbedingungen schaffen. Dies gelte besonders für die forensisch-therapeutischen Zentren (FTZ).

Tod wäre vermeidbar gewesen

Im konkreten Fall hätte der Todesfall „mit erheblicher Wahrscheinlichkeit“ verhindert werden können, stellte Gratz fest. Voraussetzung wäre gewesen, dass Empfehlungen der internen Revision und der Volksanwaltschaft früher aufgegriffen und umgesetzt worden wären.

Der psychisch kranke Insasse war am 3. Dezember 2025 an Verletzungen gestorben, die ihm vor einem Häftlingstransport zugefügt worden waren. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) wurde über die näheren Umstände offenbar erst Mitte Jänner detailliert informiert. Die Öffentlichkeit erfuhr am 15. Jänner davon.

78 Empfehlungen und Gesamtstrategie angekündigt

Der Bericht enthält 78 Empfehlungen an das Ministerium. Sporrer kündigte eine umgehende Analyse an. Anschließend solle eine „Gesamtstrategie“ entwickelt werden, um den Ist-Zustand raschest möglich zu verbessern. Ein „Weiterwurschteln wie bisher“ werde es nicht mehr geben, versicherte die Ministerin.

Der Kommission gehörten neben Gratz die Strafrechtsprofessorin Ingeborg Zerbes, die Psychologin Gunda Wössner, der auf Menschenrechte spezialisierte Wiener Rechtsanwalt Wilfried Embacher und Katrin Skala, Chefärztin des Kuratoriums für Psychosoziale Dienste in Wien, an.

Quelle: https://noe.orf.at/stories/3361399/

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