Kärnten: Koalition verteidigt Bilanz gegen Opposition
Pia Prodinger
In einer Aktuellen Stunde im Kärntner Landtag haben ÖVP und SPÖ ihre Regierungsarbeit verteidigt. Während die Koalition den Schuldenabbau und Infrastrukturprojekte hervorhob, übten FPÖ und Team Kärnten scharfe Kritik, so der ORF.
Die ÖVP zeigte sich in der Aktuellen Stunde des Kärntner Landtags überzeugt von der geleisteten Arbeit. Klubobmann Markus Malle verwies auf konkrete Erfolge: den Sicherheitsausbau der B317 nach jahrelangen Verhandlungen, die Errichtung des Traumazentrums im Klinikum sowie den Schuldenabbau um 450 Millionen Euro durch den Hypo-Deal. Diese Projekte zeigten, dass beharrliches Arbeiten im Hintergrund positive Ergebnisse für Kärnten bringe.
SPÖ betont finanzielle Verantwortung
Der Koalitionspartner SPÖ unterstrich die finanzielle Verantwortung der Landesregierung. Abgeordneter Günter Leikam hob hervor, dass mit der Hypo-Heta-Lösung 450 Millionen Euro an Schulden abgebaut würden. Die Spielräume seien eingeschränkt gewesen, man räume nun Altlasten weg. Bemerkenswert sei, dass der Schuldenabbau nicht zulasten notwendiger Investitionen erfolge. Noch nie sei deutlicher sichtbar gewesen, dass finanzielle Verantwortung und Zukunftsgestaltung Hand in Hand gehen könnten.
FPÖ übt scharfe Kritik
FPÖ-Chef Erwin Angerer reagierte mit Häme auf die Darstellung der Koalition. Er verwies auf den Bericht des Landes-Rechnungshofes zum Rechnungsabschluss 2025, in dem angesichts negativer Zahlen ein deutliches Warnsignal geortet werde. „Das nennt sich Aktuelle Stunde, nicht Märchenstunde“, so Angerer. Passend zur Jahreszeit erhalte die Regierung heute ihr Zeugnis in Form des Rechnungsabschlusses, während Schüler morgen ihre Zeugnisse bekämen und sich in die Ferien verabschiedeten.
Team Kärnten warnt vor Abwanderung
Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer sieht Stillstand statt Investitionen in die Zukunft. Er warnte davor, dass Kärnten seine Jugend verliere: Viele junge Menschen zögen nach Graz, Wien oder Salzburg, während die Bürger im Land immer älter würden. Dies sei längst kein Randthema mehr, sondern ein Alarmruf. Wenn Kärnten seine Jugend verliere, verliere es nicht nur Einwohner, sondern auch Ideen, Energie, Arbeitskraft und die Zukunft.
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde wurde Michaela Oberlassig als neue SPÖ-Abgeordnete angelobt. Sie folgt auf Christof Seymann, der sein Mandat am Mittwoch niedergelegt hatte.
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