Kelsens Bundesstaatslehre im Fokus einer Tagung

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät Innsbruck, das Forschungszentrum Föderalismus und das Hans-Kelsen-Institut widmeten sich am 13. November der Bundesstaatstheorie des berühmten Juristen. Die Veranstaltung in der Claudiana bildete den Auftakt zu einer mehrjährigen Tagungsreihe.
In der Claudiana diskutierten Expertinnen und Experten über die Aktualität von Hans Kelsens Bundesstaatslehre. Organisiert wurde die Tagung von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Innsbruck und dem Forschungszentrum Föderalismus gemeinsam mit dem Hans-Kelsen-Institut aus Wien. Sie markiert den Start einer Reihe, die das Institut in den nächsten Jahren mit verschiedenen rechtswissenschaftlichen Fakultäten durchführen wird.
Die Wahl des Themas ist kein Zufall: Föderalismusforschung hat an der Innsbrucker Fakultät eine lange Tradition. Kelsen war nicht nur maßgeblich an der Gestaltung der österreichischen Bundesverfassung beteiligt, sondern erlangte als Staatsrechtslehrer und Völkerrechtler weltweite Anerkennung. Er zählt zu den wichtigsten Rechtstheoretikern des 20. Jahrhunderts.
Drei-Kreise-Theorie weniger bekannt
Während Kelsens Werk allgemein gewürdigt wird, ist seine Bundesstaatstheorie – die sogenannte Drei-Kreise-Theorie – vergleichsweise wenig bekannt. Die Tagung bot Gelegenheit, sich intensiver damit zu befassen. Beleuchtet wurde die Theorie nicht nur rechtstheoretisch, sondern auch im Kontext der österreichischen und schweizerischen Bundesverfassung. Zudem wurde erörtert, ob sie auf die Europäische Union anwendbar ist und wie sie für die internationale Föderalismusforschung nutzbar gemacht werden kann.
Kelsen beschreibt den Bundesstaat als Konstrukt aus drei Normenkreisen: der Gesamtverfassung sowie den von ihr delegierten Verfassungen von Bund und Gliedern. Die beiden letztgenannten Kreise stehen gleichgeordnet nebeneinander, sind aber der Gesamtverfassung untergeordnet. Offen bleibt, wie sich eine Gesamtverfassung formal und inhaltlich von einer Bundesverfassung unterscheidet und ob ihre möglichen Inhalte erweiterbar sind.
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