Klagenfurt: Parkraumüberwachung positiv geprüft
Mona Hopfinger
Der Stadtrechnungshof hat die Parkraumbewirtschaftung in Klagenfurt am Wörthersee für die Jahre 2018 bis 2025 untersucht. Die Kontrolltätigkeit der Stadt wurde positiv bewertet.
Von Amts wegen nahm der Stadtrechnungshof die Parkraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee unter die Lupe. Untersucht wurden Einnahmen aus Parkgebühren und Strafmandaten sowie Ausgaben für externe Parkraumüberwachung, Automatenentleerung und Werttransport im Zeitraum 2018 bis 2025.
Vertragskonforme Leistungserbringung kontrolliert
Ein Schwerpunkt lag auf der Frage, wie die Stadt die vertragskonforme Leistung des beauftragten Dienstleisters überwacht. Die Prüfer kamen zu einem positiven Ergebnis: Die zuständige Stelle glich die Leistungsnachweise des Unternehmens mit den in Klagenfurt verarbeiteten Mandatsdaten ab. Kontrolliert wurden unter anderem Personaleinsatz, Besetzung der Servicestelle sowie vereinbarte Überwachungsintervalle und Leistungsstunden.
In allen 21 Stichprobenmonaten, die der Stadtrechnungshof auswählte, fanden Kontrollen statt und wurden in eigenen Prüfberichten festgehalten. Sowohl Abrechnungen als auch Korrekturen waren nachvollziehbar, die Unterlagen stimmten mit den Daten des städtischen Rechnungswesensystems überein.
Die dokumentierten Kontrollen und ergänzenden Plausibilitätsprüfungen erwiesen sich als geeignet, um Vertragsabweichungen zu erkennen und entsprechende Rechnungskorrekturen vorzunehmen. In den untersuchten Monaten wurden Konventionalstrafen von rund 66.000 Euro berücksichtigt. Damit wahrte die geprüfte Stelle die finanziellen Interessen der Landeshauptstadt.
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