Kontrollen am Flughafen: Verdacht auf Sozialbetrug

Pia ProdingerPia Prodinger
Polizistin mit Blaulicht am Polizeiauto in Österreich
©APA/EVA MANHART (Symbolbild)

Bei einer Schwerpunktaktion am Salzburg Airport haben Polizei, AMS, Finanzpolizei und Zoll 52 Personen aus sieben Flügen kontrolliert. Bei zwei Frauen erhärtete sich der Verdacht auf Sozialleistungsbetrug.

Bei einer behördenübergreifenden Schwerpunktaktion am Salzburg Airport W. A. Mozart wurden umfangreiche Überprüfungen zur Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug durchgeführt. Die von der polizeilichen Task Force Sozialleistungsbetrug koordinierte Kontrolle diente zudem der Überprüfung finanz- und zollrechtlicher Bestimmungen. Insgesamt wurden 52 Personen aus sieben Flügen kontrolliert und 63 Dokumente überprüft.

Verdachtsfälle bei zwei Frauen

Bei zwei kontrollierten Personen erhärtete sich laut Polizei der ursprüngliche Verdacht auf mögliche Unregelmäßigkeiten beim Bezug von Sozialleistungen.

Betroffen ist eine 41-jährige Salzburgerin, die erst seit kurzer Zeit Arbeitslosengeld bezieht und zumindest einen Auslandsaufenthalt nicht gemeldet haben soll.

Außerdem wurde bei einer 30-jährigen Oberösterreicherin festgestellt, dass sie seit 2023 Arbeitslosengeld und Notstandshilfe in Höhe von insgesamt rund 40.000 Euro erhalten haben soll. Im Zuge der Kontrolle wurden mehrere nicht gemeldete Auslandsaufenthalte festgestellt. Beide Fälle werden derzeit weiter untersucht.

Weitere Überprüfungen laufen

Bei den übrigen 50 kontrollierten Personen werden derzeit noch ergänzende Abfragen bei der Pensionsversicherungsanstalt sowie der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob es im Zusammenhang mit nicht gemeldeten Auslandsaufenthalten zu Unregelmäßigkeiten beim Bezug von Pflegegeld, Ausgleichszulage oder Krankengeld gekommen ist.

Eine endgültige Beurteilung der Fälle sowie eine mögliche Schadenssumme können derzeit noch nicht genannt werden.

Deutlicher Anstieg bei Anzeigen

Salzburgs Landespolizeidirektor Bernhard Rausch verwies auf die gestiegene Zahl der Anzeigen wegen Sozialleistungsbetrugs. Im Jahr 2025 wurden im Bundesland Salzburg 275 Anzeigen erstattet, nachdem es im Jahr zuvor 153 Anzeigen gewesen waren. Der Anstieg zeige, dass die Polizei konsequent gegen diese Form der Kriminalität vorgehe und damit öffentliche Gelder schütze.

Auch AMS-Landesgeschäftsführerin Julia Kröll hob die enge Zusammenarbeit zwischen dem AMS Salzburg, der Polizei, der Finanzpolizei und der ÖGK hervor. Sie verwies darauf, dass während eines Auslandsaufenthalts grundsätzlich kein Anspruch auf Arbeitslosengeld bestehe. Das AMS sei gesetzlich verpflichtet, Verdachtsfälle auf missbräuchlichen Leistungsbezug anzuzeigen und komme dieser Verpflichtung konsequent nach.

Weitere Kontrollen geplant

Nach Angaben der Behörden sollen derartige gemeinsame Schwerpunktaktionen auch künftig fortgesetzt werden. Ziel ist es, mögliche Verstöße frühzeitig aufzudecken und missbräuchlichen Bezug von Sozialleistungen wirksam einzudämmen.

Es gilt die Unschuldsvermutung.

Quelle: https://www.polizei.gv.at/sbg/presse/aussendungen/presse6eab.html?prid=55714464635779424852593d&pro=0

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