KPÖ-Chef Melinz setzt auf Koalition mit Grünen
Mona Hopfinger
Der Grazer KPÖ-Chef Alexander Melinz zeigt sich zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit mit den Grünen weitergeführt wird. Trotz knapper Mehrheit sieht er keine Probleme für die kommende Regierungsperiode, so der ORF.
Der Vorsitzende der KPÖ, Alexander Melinz, äußerte sich gegenüber dem ORF Steiermark optimistisch über die Fortsetzung der Koalition mit den Grünen. Die knappe Mehrheitsbasis bereitet ihm keine Sorgen für die anstehende Regierungszeit.
„Ich glaube, dass es auch mit dieser Mehrheit gut möglich ist. Es ist so, dass doch in den großen Themen große Einigkeit ist“, erklärte Melinz. Auch andere Fraktionen würden auf zentrale Vorhaben im Gemeinderat positiv reagieren, was eine breite Unterstützung wahrscheinlich mache.
Budgetfragen im Fokus
Ein Schwerpunkt der Gespräche lag auf dem Budget. Melinz unterstrich, dass die finanziellen Schwierigkeiten ohne belastende Einsparungen für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gemeistert werden müssten. Der Bundesrechnungshof verlangt Sparmaßnahmen und übt Kritik an freiwilligen Förderungen.
Für die KPÖ sei dies nicht akzeptabel, argumentierte Melinz: „In Graz war es der KPÖ immer wichtig zu schauen, dass die Hauptlast eben dieser Situation nicht die breite Mehrheit der Menschen tragen muss.“
Angespannte Finanzlage als Aufgabe
Melinz räumt ein, dass die finanzielle Lage der öffentlichen Gebietskörperschaften angespannt sei. Dennoch sieht er Möglichkeiten, die Herausforderungen zu bewältigen. „Aber es wird natürlich keine leichte Aufgabe“, gab er zu.
Er ist jedoch davon überzeugt, dass mit dem passenden Ansatz auch künftig im Interesse der Grazerinnen und Grazer gehandelt werden könne.
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