KPÖ Graz verhandelt mit Grünen und ÖVP über Koalition
In Graz führt die KPÖ weiterhin Gespräche mit Grünen und ÖVP über eine mögliche Zusammenarbeit. Noch in dieser Woche sind zwei Termine mit den Grünen geplant, so der ORF.
Die KPÖ in Graz setzt ihre Sondierungen mit Grünen und ÖVP fort. Georg Fuchs, Sprecher von Bürgermeisterin Elke Kahr, bestätigte am Dienstag gegenüber der APA, dass mit beiden Parteien weiterhin verhandelt werde. In den kommenden Tagen stehen noch zwei Treffen mit den Grünen auf dem Programm.
Mehrere Varianten möglich
In welche Richtung die Koalitionsbildung gehen wird, ist derzeit noch nicht absehbar. Rechnerisch wären sowohl eine Zweierkoalition mit den Grünen als auch mit der ÖVP möglich. Ebenso steht ein Arbeitsübereinkommen mit beiden Parteien zur Diskussion, das eine breite Mehrheit sichern würde.
Allerdings ist fraglich, ob sich Grüne und ÖVP auf eine gemeinsame Linie einigen können. Besonders in der Verkehrspolitik trennen die beiden Parteien bekanntlich große Unterschiede.
Knapper Vorsprung mit Grünen
Die größten Chancen hat derzeit eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen. Gemeinsam verfügen KPÖ mit 18 Mandaten und Grüne mit sieben Mandaten im 48-köpfigen Gemeinderat über eine knappe Mehrheit von 25 Sitzen. Eine breitere Basis hätte die KPÖ mit der ÖVP, die 13 Mandate hält.
Ein Arbeitsübereinkommen zu dritt würde eine sehr breite Grundlage für Beschlüsse schaffen. Im Zentrum der Gespräche stehen vor allem die zunehmend knappen Finanzen und anstehende Investitionen. Die ÖVP, die zuletzt das Bildungsressort verwaltete, wird dabei eine wichtige Rolle spielen. In der kommenden Legislaturperiode stehen mehrere große Schulprojekte und Modernisierungen an, bei denen eine gute Zusammenarbeit zwischen KPÖ und ÖVP hilfreich wäre.
Kein Zeitdruck vor August
Ob die Entscheidung über die künftigen Partner noch im Juli fällt, konnte Fuchs nicht einschätzen. „Wir haben aber auch keinen großen Zeitdruck“, sagte er. Die konstituierende Gemeinderatssitzung mit der Wahl der Bürgermeisterin findet erst am 27. August statt – nach den meisten Urlauben.
Mit den NEOS werden derzeit keine Gespräche geführt. Laut Fuchs hätten diese nach der Wahl kaum Interesse an Koalitionsverhandlungen gezeigt.
Deutlicher Wahlsieg bestätigt
Die KPÖ mit Bürgermeisterin Kahr hatte bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni ihren überraschenden Sieg von 2021 bestätigt und sogar ausgebaut. Sie erreichte 25,7 Prozent der Stimmen, ein Plus von 6,7 Prozentpunkten. Die ÖVP mit Kurt Hohensinner kam mit 25,3 Prozent (minus 0,6) erneut nur auf Platz zwei.
Die Grünen mit Judith Schwentner erhielten 14,9 Prozent (minus 2,4), die FPÖ kam auf 12,0 Prozent (plus 1,4). Die SPÖ stürzte auf 5,6 Prozent (minus 3,9) ab, die NEOS stagnierten bei 4,9 Prozent (minus 0,5).
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