KPÖ und Grüne bilden Koalition in Graz nach Wahl

Rund acht Wochen nach der Gemeinderatswahl steht die neue Stadtregierung fest. Die Kommunisten und die Grünen haben ihre Verhandlungen abgeschlossen und setzen ihre Zusammenarbeit fort.

Die KPÖ und die Grünen haben sich auf eine Fortsetzung ihrer Koalition in Graz verständigt. Am Mittwoch wurden die Verhandlungen abgeschlossen, am Donnerstag gaben die beiden Parteien die Einigung bekannt. „Wir machen weiter“, hieß es in der Einladung zur Präsentation der Schwerpunkte. Die Zusammenarbeit ist für die kommenden fünf Jahre geplant.

Die Stadtregierung, die nach dem Proporzsystem organisiert ist, wird am Freitag vorgestellt. Über die Verteilung der Ressorts wurde bisher nur spekuliert, Änderungen sind möglich.

Mehrheit für Rot-Grün

Bei der Wahl am 28. Juni hatte die KPÖ mit Bürgermeisterin Elke Kahr einen deutlichen Erfolg erzielt und 35,7 Prozent der Stimmen geholt. Die ÖVP landete auf dem zweiten Platz. Gemeinsam verfügen KPÖ und Grüne über 25 Mandate im 48-köpfigen Gemeinderat.

Sowohl Kahr als auch Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) hatten bereits vor der Wahl erklärt, die Koalition fortführen zu wollen.

Stadtsenat wird am Freitag präsentiert

Am Freitag um 12 Uhr stellen die Koalitionspartner den neuen Stadtsenat und die Ressortverteilung vor. Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 27. August, statt. Dort wird Kahr offiziell zur Bürgermeisterin gewählt.

Neben Kahr und Schwentner werden auch die bisherigen KPÖ-Stadträte Robert Krotzer (Gesundheit) und Manfred Eber (Finanzen) dem Stadtsenat angehören. Von der ÖVP sind Kurt Hohensinner und Claudia Unger vertreten, die bereits in der bisherigen Stadtregierung saßen. Neu dabei ist René Apfelknab von der FPÖ.

KPÖ baute Vorsprung aus

Die KPÖ konnte ihren überraschenden Wahlerfolg von 2021 nicht nur bestätigen, sondern legte noch deutlich zu: Sie gewann 6,9 Prozentpunkte hinzu. Die ÖVP erreichte 25,3 Prozent (minus 0,6 Prozentpunkte), die Grünen kamen auf 14,9 Prozent (minus 2,4 Prozentpunkte).

Die FPÖ erzielte 12,0 Prozent (plus 1,4 Prozentpunkte). Die SPÖ verlor massiv und landete bei 5,6 Prozent (minus 3,9 Prozentpunkte). Die Neos stagnierten bei 4,9 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte).

Quelle: APA