KPÖ will Abgabe für leerstehende Gewerbeflächen

Mit einer Abgabe auf leerstehende Gewerbeflächen könnten ungenutzte Büros, Hallen und andere Flächen wieder in Verwendung gebracht werden, argumentiert Natalie Hangöbl (KPÖ). Die Klubobfrau sieht darin ein Instrument gegen Spekulation.

„Man muss wirklich schauen, dass man diese Flächen besser mobilisieren kann und dass man den Haltern dieser Flächen anbietet: kann man die für etwas andere nutzen? Und natürlich wenn es eine Abgabe gibt, gibt es vielleicht einen sanften Druck, dass die Menschen, denen das gehört, auch das dann machen. Und auf der anderen Seite gäbe es natürlich Einnahmen für die Kommunen“, so Hangöbl.

Der Vorschlag stößt in der Salzburger Landespolitik auf Widerstand. Landesrat Martin Zauner (FPÖ), zuständig für Raumordnung, lehnt die Idee ab. Er spricht sich grundsätzlich gegen neue Abgaben und Steuern aus. Stattdessen sollten Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden, erklärt Zauner. Neue Steuern für Unternehmen, die ohnehin schon belastet seien, lehne er ab.

Mehrere Beispiele in Salzburg

In Salzburg stehen mehrere großflächige Gewerbeimmobilien leer. Das ehemalige Cineplexx-Gebäude am Salzburger Hauptbahnhof ist seit sechs Jahren ungenutzt. Der STRABAG-Konzern plant dort ein Hostel mit 82 Zimmern, ein Baubeginn ist aber noch nicht absehbar.

Auch das frühere Kika-Gebäude in Eugendorf im Flachgau steht seit über einem Jahr leer. Dort laufen allerdings bereits Gespräche über eine mögliche Nachnutzung.

Alle politischen Parteien im Salzburger Landtag betonen, dass Konzepte und Anreize nötig seien, um dauerhafte Leerstände von Gewerbeflächen zu verhindern. Eine Mehrheit für eine Leerstandsabgabe gibt es bisher jedoch nicht.

Quelle: https://salzburg.orf.at/stories/3366758/