Langzeitarbeitslosigkeit steigt – Grüne kritisieren Kürzungen
Mona Hopfinger
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Oberösterreich nimmt weiter zu. Ein Antrag der Grünen zum Erhalt von Arbeitsmarktprojekten wurde im Ausschuss abgelehnt. Die Opposition kritisiert Kürzungen bei AMS-Fördermitteln trotz steigender Arbeitslosigkeit.
Die Grünen haben im Ausschuss einen Antrag zur Absicherung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen eingebracht – ohne Erfolg. Die Koalition lehnte den Vorstoß ab. Hintergrund sind steigende Zahlen bei der Langzeitarbeitslosigkeit und Kürzungen bei Fördermitteln für Sozialorganisationen.
Brigitte Huber-Reiter, Arbeitsmarktsprecherin der Grünen, übte scharfe Kritik an der Entscheidung. Die Zahlen bei den Langzeitarbeitslosen würden jeden Monat steigen, besonders Frauen fänden immer schwerer einen Job. Die verantwortliche Politik drehe sich weg, als wäre nichts. Der Antrag sei kurzerhand verräumt worden, es gebe kein scharfes Auftreten gegenüber dem Bund bei gekürzten Mitteln und kein Abfedern gravierender Einschnitte.
Kürzungen trotz Rekordbudget
Die Koalition verweise auf Millionen und ein Rekordbudget. Der präsentierte Pakt für Arbeit und Qualifizierung „upperWORK 2026“ solle unter anderem arbeitssuchende Frauen und langzeitarbeitlose Menschen unterstützen. Gleichzeitig würden aber 13,5 Millionen Euro gekürzt. Das funktioniere nicht, bei den Betroffenen komme es nicht an, so Huber-Reiter. Die Menschen suchten weiter verzweifelt einen Job und warteten auf Hilfe, die nicht komme.
Von den Kürzungen bei den AMS-Fördermitteln sind 14 Sozialorganisationen betroffen. Darunter fallen Beschäftigungsprojekte, Beratungsangebote und Frauenberufszentren.
Weniger Begleitung für Betroffene
Ines Vukajlović, Sozialsprecherin der Grünen, betonte, Schwerpunkte setzen sei leicht, man müsse sie auch finanzieren. Das Gegenteil passiere gerade, man lasse zu, dass zentrale Angebote wegbrechen. Frauen, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, Menschen mit Migrationshintergrund und Personen, die schon lange ohne Arbeit seien, bräuchten mehr und nicht weniger persönliche Begleitung.
Wenn Beratungsstunden reduziert, Beschäftigungsprojekte eingeschränkt und Fachkräfte abgebaut würden, habe das konkrete Auswirkungen auf die Unterstützung dieser Menschen und auf den Arbeitsmarkt. Schwarz-Blau kümmere das offenbar nicht, so Vukajlović.
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