Lercher wirft Kornhäusl Lüge bei Spitalskooperation vor

Max Lercher wirft dem steirischen Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl vor, die Bevölkerung zu belügen. Statt das Gesundheitssystem zu stärken, wie die FPÖ versprochen habe, würden Leistungen abgebaut und die Versorgung an die Nachbarländer ausgelagert. Die Regierung begebe sich damit in unsichere Abhängigkeiten, so der SPÖ-Chef.

Lercher vergleicht die Vorgangsweise mit dem politischen Stil der Kurz-Ära. Das eigene Versagen werde nachträglich als Vorbild verkauft, Missstände würden mit PR-Nebelgranaten überdeckt. Seit Blau-Schwarz regiere, gebe es im Gesundheitsbereich keine spürbare Verbesserung für die Steirerinnen und Steirer, kritisiert er.

Kornhäusl spreche von Sachlichkeit und mime Professionalität, doch die Menschen hätten ein gutes Gedächtnis. Noch vor wenigen Monaten habe er in der ZIB2 betont, eigentlich hinter einer völlig anderen Lösung zu stehen. Heute feiere er den Ausverkauf als vorbildlich. Lercher fragt sich, ob Kornhäusl als Gesundheitslandesrat noch tragbar sei, wenn er so weitermache.

Vorwurf: Machterhalt auf Kosten der Patienten

Die Landesregierung verkaufe die steirischen Patientinnen und Patienten, nur um an der Macht zu bleiben, betont Lercher. Dabei würden nicht nur die eigenen Überzeugungen verraten, sondern auch die Wählerinnen und Wähler in den betroffenen Regionen – ob in Bad Aussee, Bad Radkersburg, Bruck an der Mur, Schladming oder Rottenmann.

Während die KAGes weiter wie ein aufgeblasener, steuergeldfinanzierter Wasserkopf geführt werde, spare man eiskalt bei der Versorgung der Menschen. Das lasse man nicht zu, so der SPÖ-Chef.

Kritikpunkte im Detail

Lercher führt mehrere Fakten an: Die steirische Landesregierung bezahle Oberösterreich und Salzburg dafür, Leistungen zu erbringen, die man selbst vor Ort bereitstellen müsste. Dadurch manövriere man die Steiermark in eine gefährliche Abhängigkeit. Steirisches Steuergeld fließe in andere schwarz-blaue Bundesländer.

Die Versorgung hänge an einem Vertrag mit Oberösterreich, der jährlich kündbar sei. Das bringe Unsicherheit statt Stabilität. Statt des versprochenen Ausbaus sehe man Abbau, selbst in Rottenmann werde nicht wie von Kunasek versprochen im großen Stil ausgebaut.

Aufruf zum Widerstand

Lercher ruft alle Betroffenen in den Regionen, die Patientinnen und Patienten sowie das Gesundheitspersonal auf, gemeinsam gegen diese Politik zu kämpfen. Man solle Einspruch erheben unter www.lebensrealitaet.at/einspruch.

Quelle: OTS