Marterbauer: Chemotherapie läuft „sehr gut“

Markus Marterbauer trat am Montag beim Sommerministerrat in Salzburg auf – sein erster öffentlicher Auftritt, seit er seine Erkrankung bekannt gemacht hatte. Der SPÖ-Finanzminister berichtete am Rande der Sitzung, dass er „vor zwei Wochen mit einer Chemotherapie begonnen“ habe, „die sehr gut verlaufen ist“. Danach habe er im Waldviertel „ein paar Tage auf Urlaub“ verbracht. Er fühle sich „sehr fit“, so Marterbauer.

Vor zwei Wochen hatte der Minister öffentlich gemacht, dass bei ihm ein Lymphom diagnostiziert worden war. Die Behandlung erfolgt im AKH Wien. Marterbauer hatte damals angekündigt, während der Therapie im Amt zu bleiben. Die Behandlung werde so organisiert, dass er seiner Funktion als Finanzminister nachkommen könne.

Budget im ersten Halbjahr „etwas über Plan“

Inhaltlich informierte Marterbauer über die Entwicklung des Budgets. Das erste Halbjahr sei beim Bund „recht gut“ verlaufen und liege „etwas über Plan“. Vor Kurzem habe man den Überblick über diesen Zeitraum erhalten.

Dank des Stabilitätspakts gebe es nun eine verbesserte Datenlage bei Ländern und Gemeinden, erklärte der Finanzminister. „Im ersten Halbjahr ist auch bei diesen Gebietskörperschaften die Entwicklung positiv.“ Aus „budgetärer Sicht“ sei er „sehr zufrieden“, auch wenn die aktuelle Lage noch keine Rückschlüsse auf das gesamte Jahr erlaube.

Weiters berichtete Marterbauer, dass in Brüssel nun die fünfte und letzte Tranche der Österreich zustehenden Mittel aus den Aufbau- und Resilienzfonds der EU beantragt worden sei. Dabei handle es sich um weitere 300 Millionen Euro. Man habe „alle Meilensteine erfüllt“. Mit dieser Summe werde Österreich insgesamt vier Milliarden aus Brüssel abgeholt haben.

Wehrdienstreform muss aus bestehendem Rahmen finanziert werden

Zur Wehrdienstreform, die am Nachmittag nach dem Ministerrat präsentiert werden sollte, wollte sich Marterbauer die „Lösung im Detail anschauen“. Das Finanzministerium werde prüfen, welche Kosten die Maßnahmen verursachen. Diese müssten aber aus den Mitteln des Bundesfinanzrahmens abgedeckt werden. „Neues Geld gibt es dafür nicht“, stellte der Minister klar.

Quelle: APA