NEOS fordern ganzjähriges Verkehrskonzept für Salzburg
Pia Prodinger
Die Sommerregelung zur Verkehrsberuhigung in Salzburg endet, doch NEOS-Gemeinderat Lukas Rupsch kritisiert die Maßnahme als unzureichend. Er verlangt ein stadtweites Konzept, das das ganze Jahr über gilt.
Nach zwei Monaten läuft die Sommerregelung zur Verkehrsberuhigung in Salzburg aus. NEOS-Gemeinderat Lukas Rupsch übt scharfe Kritik an der befristeten Maßnahme. Die Stauproblematik in der Stadt bleibe die restlichen zehn Monate des Jahres bestehen, so Rupsch.
Der pinke Gemeinderat bezeichnet die Sommerregelung als „Symbolpolitik“, die kein echtes Verkehrskonzept ersetze. Er fordert von der Stadtregierung eine Lösung, die sowohl zeitlich als auch räumlich über die bisherige Regelung hinausgeht.
Ausweitung auf ganze Stadt gefordert
Eine bloße zeitliche Verlängerung reiche nicht aus, betont Rupsch. Die Regelung müsse auch geografisch erweitert werden. Stadtteile wie Lehen, Nonntal oder Gnigl würden das ganze Jahr über unter Stau und Durchzugsverkehr leiden, nicht nur in den Sommermonaten.
Kamerasystem statt Papiertiger
Rupsch mahnt zudem eine wirksame Kontrolle ein. Eine Regelung ohne Überwachung sei nur ein „Papiertiger“. Die Polizei habe selbst klargemacht, dass sie keine dauerhaften Kontrollen leisten könne. Deshalb brauche es ein Kamerasystem, das die Einhaltung verlässlich sicherstelle.
NEOS verlangen ein Gesamtkonzept für die Verkehrsberuhigung der gesamten Stadt. Als Vorbild nennt Rupsch den Circulation Plan aus Gent. Der Sommer sei nur ein zaghafter Anfang gewesen. Nun zeige sich, ob die Stadtregierung bereit sei, eine echte ganzjährige Lösung für alle Salzburgerinnen und Salzburger zu schaffen – oder ob es bei zwei Monaten bleibe.
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