Neos fordern Sonntagsöffnung für kleine Nahversorger
Mona Hopfinger
Die Neos wollen kleinen Lebensmittelgeschäften auf dem Land ermöglichen, auch an Sonn- und Feiertagen zu öffnen – sofern kein angestelltes Personal benötigt wird. Vorbild ist Vorarlberg, wo diese Regelung bereits gilt.
Mehr als 42.000 Steirerinnen und Steirer lebten 2023 bereits in Gemeinden ohne Lebensmittel-Nahversorger. Österreichweit haben 69 Prozent der Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnern keinen Nahversorger mehr. Die Neos wollen gegensteuern und fordern mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten.
Kleine Lebensmittelgeschäfte sollen künftig auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen, wenn dafür kein angestelltes Personal eingesetzt wird. Die Partei argumentiert, dass gerade diese zusätzlichen Öffnungszeiten für kleine Betriebe überlebenswichtig sein könnten.
Hybridmarkt darf sonntags nicht öffnen
Als Beispiel nennen die Neos Martina Pöschl in Hirschegg, die ihren Nah-&-Frisch-Markt mit rund 25.000 Euro zu einem Hybridmarkt umgebaut hat. Außerhalb der personalbesetzten Zeiten können Kundinnen und Kunden selbstständig einkaufen und an der Selbstbedienungskasse bezahlen.
Trotz vorhandener Nachfrage darf der Selbstbedienungsbereich am Sonntag nur aufgrund einer saisonalen Ausnahme im Winter öffnen. „Für kleine Geschäfte wie uns wäre es enorm wichtig, auch am Sonntag Umsätze erzielen zu können – ohne hohe Personalkosten“, wird Pöschl zitiert.
Vorarlberg als Vorbild
Seit Juli können kleine Lebensmittelgeschäfte in 65 ländlichen Vorarlberger Gemeinden und Ortsteilen an Sonn- und Feiertagen von 7 bis 18 Uhr aufsperren – allerdings nur ohne angestelltes Personal.
Die Neos kritisieren die derzeitige Rechtslage als widersprüchlich: Während ein Automat am Sonntag Waren verkaufen dürfe, würden moderne Hybridmärkte durch starre Öffnungszeiten eingeschränkt. Klubobmann Niko Swatek meint dazu: „Wir bremsen genau die Betriebe aus, die in unseren Regionen Verantwortung übernehmen.“
Forderung an Bund und Land
Die Partei verweist auf das Regierungsprogramm auf Bundesebene, das bereits eine Liberalisierung vorsieht. Künftig sollen Nahversorger, die ganz oder in Randzeiten digital und ohne angestelltes Personal betrieben werden, vom Öffnungszeitengesetz ausgenommen sein.
Die Neos fordern eine rasche Umsetzung auf Bundesebene und wollen, dass sich die Steiermark an Vorarlberg orientiert. Ziel sei es, kleinen Nahversorgern mehr Freiheit zu geben, ohne dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zusätzlich belastet werden.
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