NEOS kritisieren Salzburger Stadtregierung scharf

Die Salzburger Stadtregierung hat nach zweieinhalb Jahren Amtszeit wenig vorzuweisen, kritisiert NEOS-Gemeinderat Lukas Rupsch. Trotz zahlreicher Ankündigungen fehle es an konkreten Umsetzungen, besonders bei Mobilität und Wohnen.

Lukas Rupsch, Gemeinderat der NEOS in Salzburg, zieht eine kritische Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit. Die Stadtregierung habe die erste Hälfte ihrer Amtszeit weitgehend ohne klare Strategie verbracht, so der Vorwurf.

Zwar seien in allen Ressorts Konzeptpapiere veröffentlicht worden, die künftige Vorhaben beschreiben. Doch jede Regierungspartei verfolge darin ihre eigene Linie. „Es wirkt immer mehr so, als würde in dieser Regierung jeder für sich arbeiten, statt gemeinsam einen Plan für Salzburg zu verfolgen“, erklärt Rupsch.

Mobilitätskonzept fehlt weiterhin

Besonders im Bereich Mobilität habe sich trotz vieler Ankündigungen bis heute nichts bewegt. Ein Mobilitätskonzept, das tatsächlich umgesetzt werde, fehle nach wie vor. Rupsch zeigt sich skeptisch, dass die Stadtregierung in der verbleibenden Amtszeit noch sinnvolle Lösungen präsentieren werde – weder beim Wohnen noch bei der Mobilität.

Die NEOS bieten der Stadtregierung an, ihre eigenen Ausarbeitungen und Studienergebnisse zu nutzen. Die Partei habe bereits präsentiert, wie sie den Verkehr in Salzburg neu denken wolle und wie ein umfassendes Mobilitätskonzept aussehen könne.

Wohnleitbild ohne konkrete Ergebnisse

Auch beim Thema Wohnen sieht Rupsch keine Fortschritte. Mit dem neuen Wohnleitbild sei zwar beschlossen worden, wie die Zukunft des Bauens aussehen solle. „Gebaut ist dadurch aber noch keine einzige zusätzliche Wohnung“, so der NEOS-Gemeinderat.

Rupsch vergleicht die Situation mit einem Fußballspiel: Zur Halbzeit sollte man sich überlegen, wie man in der zweiten Hälfte besser spielen könne. Diese Überlegung empfiehlt er auch der Stadtregierung.

Quelle: https://salzburg.neos.eu/aktuelles-events/blog/2026/10/stadtregierung-vertroedelt-erste-halbzeit