NEOS verteidigen Transparenzdatenbank nach Kritik
Mona Hopfinger
Nach Medienberichten über einzelne Parteiausgaben stellen NEOS OÖ und NEOS Linz mehrere konkret angeführte Posten klar. Die Partei betont ihre Vorreiterrolle bei der öffentlichen Offenlegung von Einnahmen und Ausgaben.
NEOS reagiert auf aktuelle Medienberichte über Parteiausgaben mit einer Klarstellung. Die Partei verweist darauf, als einzige in Österreich ihre Einnahmen und Ausgaben in einer öffentlichen Transparenzdatenbank zugänglich zu machen. NEOS OÖ und NEOS Linz nehmen nun zu einzelnen in den Berichten genannten Ausgaben Stellung.
„Wir veröffentlichen unsere Ausgaben ganz bewusst, weil die Menschen nachvollziehen können sollen, wie Parteien mit ihrem Geld umgehen“, erklärt Georg Redlhammer, Gemeinderat und Fraktionsobmann von NEOS Linz. Er bedauert, dass vor der Veröffentlichung keine Rückfrage bei der Partei erfolgt sei. Eine kurze Gegenprüfung hätte die vermeintlichen Auffälligkeiten schnell geklärt.
Klarstellung zu einzelnen Ausgaben
Bei der in den Berichten angeführten Ray-Ban-Rechnung handle es sich um eine Ray-Ban-Meta-Brille für die Erstellung von Social-Media-Inhalten, stellt die Partei klar. Der kolportierte Besuch der Wiener Staatsoper sei tatsächlich eine Hotelrechnung des „The Cloud One Wien-Staatsoper“ gewesen. Das Hotel sei im Zuge eines NEOS-Termins wegen seiner Barrierefreiheit und Nähe zum Zielort gewählt worden.
Auch die als „Frühstückskipferl“ dargestellten Kleinbeträge beträfen keine privaten Ausgaben, sondern kostengünstige Bewirtung bei NEOS-Veranstaltungen und politischen Aktivitäten.
Datenbank soll verständlicher werden
„Keine der konkret thematisierten Ausgaben war privat. Hinter jeder steht ein nachvollziehbarer politischer oder organisatorischer Zweck“, betont Doris Nentwich, Landesgeschäftsführerin von NEOS OÖ. Gleichzeitig nehme die Partei die Diskussion zum Anlass, die Transparenzdatenbank noch verständlicher zu machen. Wo der konkrete Verwendungszweck bisher nicht ausreichend ersichtlich sei, wolle man nachschärfen.
Die Veröffentlichung der Daten erfolge nach den jeweiligen buchhalterischen Abschlüssen und nicht durch eine tagesaktuelle Eintragung einzelner Rechnungen. NEOS fordert seit Jahren auch von den übrigen Parteien eine vergleichbare Offenlegung.
Redlhammer abschließend: „Wer Transparenz einfordert und selbst mit gutem Beispiel vorangeht, macht sich natürlich auch besonders überprüfbar. Kritische Fragen sind legitim. Umso wichtiger wäre es gewesen, die leicht überprüfbaren Sachverhalte vor Veröffentlichung bei uns gegenzuchecken.“
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