Oberösterreich plant 798 Millionen Euro für Investitionen

Mona HopfingerMona Hopfinger
Investitionen 2027: 798 Mio. € für Forschung, Kinderbetreuung, Gesundheit, Wohnen, Verkehr und Umweltschutz
© Mit KI (Gemini) generiert

Das Land Oberösterreich will 2027 rund 798 Millionen Euro investieren – bei gleichzeitig sinkendem Budgetabgang. Schwerpunkte sind Forschung, Kinderbetreuung und Gesundheit. Der Haushaltsentwurf liegt nun dem Landtag vor.

Oberösterreich hat als einziges Bundesland 2025 einen positiven Maastricht-Saldo erreicht und weist mit 1.725 Euro pro Kopf die niedrigste Maastricht-Verschuldung aller Länder auf. Darauf aufbauend sieht der Haushaltsentwurf für 2027 Investitionen von 798 Millionen Euro vor – mehr als im laufenden Jahr. Zugleich soll das Defizit von 265 auf 236 Millionen Euro zurückgehen.

Schwerpunktprogramm „Impuls 2027“ mit über 103 Millionen

Mit dem Innovations- und Investitionsprogramm „Impuls 2027“ will das Land neue Ideen fördern und die Konjunktur stärken. Für Forschung und Wissenschaft sind 135 Millionen Euro eingeplant – Ziel ist es, zu den führenden Forschungsregionen Europas aufzuschließen.

Der OÖ-Zukunftsfonds, den das Land 2023 für die wirtschaftliche Transformation eingerichtet hat, ist mit 187,5 Millionen Euro dotiert. Damit werden vor allem Forschungsförderung, Informationstechnologie, öffentlicher Verkehr sowie Energie- und Umweltschutzprojekte finanziert.

464 Millionen für Kinderbetreuung

Für die Kinderbetreuung sind 464 Millionen Euro vorgesehen. Geplant sind 500 zusätzliche Krabbelstubenplätze in 50 Gruppen sowie 220 neue Kindergartenplätze in 10 Gruppen.

Das Gesundheitsbudget umfasst 1,93 Milliarden Euro. Zusätzlich fließen 42 Millionen Euro aus dem Oberösterreich-Plan, dem Sonderkonjunkturpaket des Landes, in Investitionen für Krankenanstalten.

1.000 Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung

Bis Ende 2026 entstehen 850 neue Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung, 2027 sollen 150 weitere folgen. Damit wäre das Ziel von 1.000 Plätzen erreicht. Dafür stehen 44,6 Millionen Euro aus dem Oberösterreich-Plan zur Verfügung. Das gesamte Sozialbudget wächst auf 858,9 Millionen Euro.
Das Land investiert 268,9 Millionen Euro in den öffentlichen Verkehr. Für den Straßenbau gibt es 228,75 Millionen Euro. Davon sind etwa 50 Millionen Euro dafür da, bestehende Straßen instand zu halten.

Schuldenbremse seit 2024 in Kraft

Seit 2024 gilt in Oberösterreich das Stabilitätssicherungsgesetz 2023. Die Verschuldung darf höchstens 25 Prozent der Einzahlungen betragen – eine Regelung, die Wirtschaftsforscher und Fiskalrat derzeit bundesweit fordern. Auch im kommenden Jahr plant das Land, die Maastricht-Kriterien und den Österreichischen Stabilitätspakt einzuhalten.

Wie bereits 2026 bleiben auch 2027 10 Prozent der Ermessensausgaben gesperrt – das entspricht 46,9 Millionen Euro. Ermessensausgaben sind jene Ausgaben, die nicht gesetzlich vorgegeben sind.

Beschluss im Dezember geplant

Die Landesregierung hat den Haushaltsentwurf am 9. November beschlossen und an den Landtag weitergeleitet. Am 25. November tagt der Finanzausschuss, von 1. bis 3. Dezember findet der Budget-Landtag statt.

Quelle: https://www.ooevp.at/daheim/artikel/wir-wollen-erste-adresse-fuer-die-arbeitsplaetze-der-zukunft-sein-und-familien-heimat-geben

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