ÖVP-Kritik an Festspielbaustelle sorgt für Streit

Die ÖVP versucht nach Ansicht der SPÖ, aus den erheblichen Auswirkungen der Festspielbaustelle auf den Verkehr in der Stadt politischen Nutzen zu ziehen. Gemeinderat Peter Weiss, Mitglied im Bauausschuss und langjähriger Mitarbeiter der städtischen Bauabteilung, kritisiert die Argumentation der Volkspartei als unredlich.

Seit Jänner arbeiten die Festspiele, die Firma Traffility, Stadt und Land sowie die Salzburg AG gemeinsam an einem Verkehrskonzept für die festspielbedingte Schließung des Neutors. ÖVP-Landesrat Schnöll und ÖVP-Vizebürgermeister Kreibich seien durchgehend in die Planungen eingebunden gewesen, so Weiss. Das Straßen- und Verkehrsrechtsamt von Kreibich, das für die Genehmigung sämtlicher Baustellen zuständig ist, habe die Maßnahmen mitgetragen.

Die Infrastrukturbaustelle am Makartplatz wurde am 4. Mai einstimmig im Stadtsenat beschlossen – mit den Stimmen von SPÖ, KPÖ, ÖVP, Bürgerliste und FPÖ. ÖVP-Klubobfrau Kosic fungierte dabei sogar als Berichterstatterin. „Daran will man sich jetzt offenbar nicht mehr erinnern“, sagt Weiss.

Koordination zwischen Stadt und Land funktioniere gut

Die Stadt Salzburg könne keinem Bauträger vorschreiben, wann dieser seine Baustellen einplane, budgetiere und genehmigen lasse, erklärt der Gemeinderat. Stadt, Land und Salzburg AG würden sich allerdings jeden Februar über ihre langfristigen Planungen abstimmen und sich laufend über Änderungen austauschen.

Die Zusammenarbeit funktioniere sehr gut, irgendwann müsse aber gebaut werden. „Die Festspiele wären wohl wenig begeistert gewesen, hätte man ihnen gesagt, ihr Bauvorhaben um zwei, drei Jahre zu verschieben“, so Weiss.

Quelle: https://salzburg.kpoe.at/aktuelles/baustellen-polemik-der-vp-gedchtnisverlust-oder-taktik