ÖVP wirft Kickl unglaubwürdige Distanzierung vor

Markus Gstöttner, Generalsekretär der ÖVP, hat Herbert Kickl vorgeworfen, sich im gestrigen ORF-Sommergespräch nicht ernsthaft von der Identitären Bewegung distanziert zu haben. Vielmehr habe der FPÖ-Chef versucht, die Bewegung zu verharmlosen und salonfähig zu machen.

Gstöttner betonte, dass Kickl seit Jahren offen mit der Identitären Bewegung kokettiere. Der Kampfbegriff „Remigration“ sei zum politischen Programm der FPÖ erhoben worden. Mit dem Migrations- und Asylpakt der EU liege bereits eine gesetzliche Grundlage vor, die den Stopp illegaler Migration nach Österreich und Europa zum Ziel habe. Wenn Kickl dieses Ziel ernsthaft verfolgen würde, hätte die FPÖ nicht gegen den Asylpakt gestimmt, so der ÖVP-Generalsekretär.

Verhältnis zur AfD bleibt unklar

Gstöttner kritisierte zudem, dass das konkrete Verhältnis der FPÖ zur deutschen AfD weiterhin ungeklärt bleibe. Im Sommergespräch habe Kickl zwar Distanz zur AfD gesucht, doch stehe dies im Widerspruch zu zahlreichen gemeinsamen Treffen und Veranstaltungen der jüngsten Vergangenheit.

Als Beispiele nannte der ÖVP-Generalsekretär die Teilnahme von AfD-Chefin Alice Weidel am 70-Jahr-Jubiläum der FPÖ in Wien. Die Salzburger FPÖ-Landesparteiobfrau sei als Gastrednerin bei einer Klausur der AfD Sachsen-Anhalt in Salzburg aufgetreten. Zuletzt habe Wiens FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp einen Trip zur AfD Berlin unternommen. Gstöttner stellte die Frage: „Was stimmt jetzt?“

Quelle: OTS