Persönliche Assistenz: Finanzierung bleibt Hürde
Mathias Fischer
Für Menschen mit Behinderung ist persönliche Assistenz oft unverzichtbar, doch die Finanzierung stellt eine große Herausforderung dar. Bei einem Dialogforum von „Licht ins Dunkel“ in St. Pölten wurde kritisiert, dass der Zuschuss des Landes zu niedrig sei, so der ORF.
Timon Salzer besucht mit Unterstützung eines Lernassistenten den Lehrgang Disability and Leadership an der Bertha von Suttner Privatuniversität in St. Pölten. Der junge Mann hat Lernschwierigkeiten und kann dank der Hilfe seine Ideen und Aufgaben besprechen und anschließend eigenständig umsetzen. Ohne diese Unterstützung wäre die Ausbildung kaum zu bewältigen, wie er berichtet. Alle Teilnehmenden des Lehrgangs erhalten Assistenz – eine Selbstverständlichkeit ist das jedoch nicht.
Fläche und Finanzierung als Probleme
Beim Dialogforum von „Licht ins Dunkel“ in St. Pölten wurden die Schwierigkeiten bei der Organisation persönlicher Assistenz thematisiert. In Niederösterreich stelle die große Fläche des Bundeslandes eine besondere Herausforderung dar, hieß es. Man müsse stärker darauf achten, wer zur betroffenen Person passe und ob die Assistenz auch in der Nähe wohne, erklärte Christoph Dirnbacher von der WAG Assistenzgenossenschaft Niederösterreich.
Besonders problematisch sei für viele die Finanzierung. Zwar gebe es einen Zuschuss vom Land, dieser sei aber nicht regelmäßig an die Inflation angepasst worden und zu niedrig, kritisierte Dirnbacher. Es könne nicht sein, dass Menschen mit Behinderung dafür zahlen müssten, auf die Toilette zu gehen oder zu essen.
Land erhöht Zuschuss auf 24 Euro
Die Abteilung Soziales des Landes Niederösterreich teilte mit, den Zuschuss mit 1. Jänner von 22 Euro auf 24 Euro erhöht zu haben. Trotz angespannter Budgetsituation sei es ein Anliegen gewesen, das Angebot zu erweitern. Zudem werde die Zugangsvoraussetzung von Pflegestufe fünf auf Pflegestufe vier herabgesetzt.
Kritik an Pflegestufe als Kriterium
Dirnbacher begrüßte die Herabsetzung der Pflegestufe, bezeichnete diese aber als „keine gute Orientierung“. Er selbst benutze einen Rollstuhl, habe aber nur Pflegestufe drei. In Niederösterreich würde er deshalb keine einzige Stunde persönliche Assistenz bekommen, so Dirnbacher.
Laut UN-Konvention sei persönliche Assistenz ein wichtiges Instrument, um Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen, betonte er. Er wünsche sich deshalb, dass persönliche Assistenz bedarfsgerecht ermöglicht und finanziert werde.
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