Polizei rüstet sich für Halloween-Nacht
Mona Hopfinger
Wegen Gewaltaufrufen in sozialen Medien verstärkt die Bundespolizei ihre Präsenz in der Halloween-Nacht. Besonders in Ballungsräumen werden zusätzliche Einheiten eingesetzt, so der ORF.
Die Nacht vom 31. Oktober auf den 1. November stellt die Bundespolizei vor besondere Herausforderungen. Neben friedlichen Aktivitäten für Kinder sei Halloween mittlerweile auch „Projektionsfläche für Menschen und Gruppierungen mit subversiven, illegalen Vorhaben“ geworden, erklärte das Innenministerium diese Woche.
Als Beispiel nannte das Ministerium die Ausschreitungen im Linzer Stadtgebiet im Jahr 2022, für die vorwiegend Jugendliche verantwortlich gemacht werden. Heuer komme die zeitliche Nähe zu den gewalttätigen Versammlungen in Frankreich und anderen Ländern hinzu, die Einfluss auf die Halloween-Nacht haben könnten.
Mobilisierung auf TikTok
„Besonders sichtbar sind diese Tendenzen in den sozialen Medien, wo bereits vereinzelt Mobilisierungsversuche für offenbar gewaltbereite, staatsgefährdende oder anders subversive Treffen oder Veranstaltungen zu beobachten sind“, hieß es vom Ministerium. Unter Hashtags wie „GenZ wacht auf“ oder „GenZ regelt“ verbreiteten sich vor allem auf TikTok entsprechende Aufrufe.
„Nicht mehr leise sein – wir müssen es so machen wie Frankreich“ – mit solchen Botschaften mobilisierten Nutzerinnen und Nutzer in den Tagen vor Halloween. In Video- und Bildbeiträgen, teilweise offensichtlich mit KI erstellt, war zu lesen, dass man in mehreren österreichischen Städten, darunter auch Innsbruck, ab 12.00 Uhr auf die Straße gehen wolle. Obwohl es keine zentrale Gruppe gibt, die diesen Protest organisiert, nehme die Polizeispitze diese Aufrufe „sehr ernst“, wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betonte.
Karner kündigt konsequentes Einschreiten an
„Die Polizei ist vorbereitet und wird konsequent einschreiten, wann und wo es notwendig ist“, erklärte Karner. Er wollte „im Lichte dieser Erkenntnisse“ ein klares Signal senden. Es gebe auf Social Media „Versuche, Halloween zu nutzen“, so der Minister. Die Krawalle in Paris hätten das „befeuert“.
Laut Sprecher Stefan Eder wurden entsprechende Vorkehrungen getroffen und das Streifenpersonal aufgestockt.
Spezialeinheiten unterstützen Streifendienste
Österreichweit wird es eine erhöhte uniformierte Polizeipräsenz geben, insbesondere in Ballungsräumen wie den Landeshauptstädten. „Die regulären Streifendienste werden hierbei von spezialisierten Einheiten unterstützt“, so Karner.
Die Tiroler Polizei werde „konsequent vorgehen“ – nicht nur bei Gewalt oder anderweitigen schwerwiegenden Verstößen, sondern auch beim Einsatz von Pyrotechnik. „Solche Vergehen sind strafbar, das sind keine Kavaliersdelikte“, betonte Eder. Hinweise wie die genannten Aufrufe auf Social Media würde man bei der Polizei ernst nehmen und beobachten.
Anzeigen bei Straftaten angekündigt
„Sollte das friedliche Nachtleben für Straftaten missbraucht werden, wird umgehend und bestimmt gegen die verantwortlichen Personen eingeschritten“, strich Karner heraus. Das Verunstalten oder Beschmieren von Häusern und Autos, das Zerstören von Briefkästen oder Mülltonnen, Diebstahl und das Bedrohen von Personen würden „ernsthafte strafbare Handlungen“ darstellen.
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