Salzburg gewinnt Streit um Krematorium gegen Versicherung
Pia Prodinger
Die Stadt Salzburg hat einen Rechtsstreit um das Krematorium am Kommunalfriedhof gewonnen. Das Landesgericht wies die Klage des „Wiener Vereins“, einer Tochter der Wiener Städtischen Versicherung, ab, so die APA.
Das Landesgericht hat die Forderung des auf Bestattungsvorsorge spezialisierten Unternehmens zurückgewiesen, wie die Stadt Salzburg am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Betrieb nach fast 100 Jahren übergegangen
Im Oktober 2024 übernahm die Stadt Salzburg den Betrieb des Krematoriums vom „Wiener Verein“. Die Wiener Städtische Versicherung hatte die Anlage beim Kommunalfriedhof 1930 im Baurecht errichtet. Der Baurechtsvertrag wurde kürzlich nicht verlängert.
Streit um 1,7 Millionen Euro Ablöse
Die Stadt zahlte dem Unternehmen eine Ablöse von 35.900 Euro. Nach Angaben der Stadt waren die Betriebskosten zuletzt höher als die pauschalen Entschädigungen aus dem Betriebsführungsvertrag. Der „Wiener Verein“ forderte jedoch 1,7 Millionen Euro – fast das 50-Fache der gezahlten Summe. Als die Stadt dies ablehnte, klagte das Unternehmen auf Herausgabe der Anlagen.
„Das Landesgericht bestätigt unsere Rechtsauffassung umfassend und damit auch, dass die beiden Ofenlinien mit der Übergabe in das Eigentum der Stadt übergegangen sind“, erklärte die zuständige Stadträtin Andrea Brandner.
Der „Wiener Verein“ kann gegen das Urteil Berufung beim Oberlandesgericht Linz einlegen. Das Krematorium ist das einzige im Bundesland Salzburg und führt jährlich rund 3.500 Einäscherungen durch.
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