Salzburg gewinnt Streit um Krematorium-Öfen

Pia ProdingerPia Prodinger
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Im Rechtsstreit um die Einäscherungsanlagen am Kommunalfriedhof hat die Stadt Salzburg in erster Instanz gewonnen. Das Landesgericht wies die Klage eines Wiener Vereins ab, der die Öfen zurückverlangt hatte.

Die Stadt Salzburg hat einen Rechtsstreit um die Öfen im Krematorium am Kommunalfriedhof in erster Instanz für sich entschieden. Das Landesgericht wies die Klage des Wiener Vereins auf Herausgabe der Einäscherungsanlagen und weiterer Gegenstände ab, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Wiener Verein, ein Tochterunternehmen der Wiener Städtischen Versicherung, hatte ursprünglich eine Ablöse von 1,7 Millionen Euro verlangt. Die Stadt hatte dem Unternehmen jedoch lediglich 35.900 Euro gezahlt – eine Summe, die dem Verein bei weitem nicht ausreichte. Er forderte damit eine fast 50-fach höhere Ablöse.

Betrieb ging 2024 an die Stadt über

Im Oktober 2024 übernahm die Stadt den Betrieb des Krematoriums nach fast 100 Jahren vom Wiener Verein, der auf Bestattungsvorsorge und Sterbeversicherungen spezialisiert ist. Die Wiener Städtische Versicherung hatte die Einäscherungsstätte 1930 im Baurecht errichtet. Der Baurechtsvertrag wurde jedoch nicht mehr verlängert.

Für die Stadt waren die Aufwendungen für den Betrieb zuletzt höher als die pauschalen Entschädigungen aus dem Betriebsführungsvertrag. Nach der Ablehnung der Millionenforderung klagte der Wiener Verein auf Herausgabe der Anlagen.

Berufung möglich

„Das Landesgericht bestätigt unsere Rechtsauffassung umfassend und damit auch, dass die beiden Ofenlinien mit der Übergabe in das Eigentum der Stadt übergegangen sind“, erklärte die ressortzuständige Stadträtin Andrea Brandner. Der Wiener Verein kann gegen das Urteil Berufung beim Oberlandesgericht Linz einlegen.

Das Krematorium am Kommunalfriedhof ist das einzige im Bundesland Salzburg und führt jährlich rund 3.500 Einäscherungen durch.

Quelle: APA

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