Immobilie um 1,2 Millionen an Alpenverein
Mona Hopfinger
Der Salzburger Landtag hat den Verkauf einer Liegenschaft in der Nonntaler Hauptstraße an den Alpenverein beschlossen. Die Abgeordneten stimmten ab, ohne den Kaufvertrag eingesehen zu haben. Die KPÖ votierte dagegen.
Für rund 1,2 Millionen Euro wechselt eine Landesimmobilie in der Nonntaler Hauptstraße den Besitzer. Der Alpenverein erwirbt die Liegenschaft vom Land Salzburg. Der Landtag stimmte dem Verkauf zu – allerdings ohne Einblick in den Kaufvertrag.
Die Abgeordneten mussten „blind“ entscheiden, wie die KPÖ kritisiert. Klubobfrau Natalie Hangöbl forderte, dass bei solchen Geschäften der Vertrag vorgelegt werden müsse: „Wenn wir über den Verkauf einer Landesimmobilie abstimmen sollen, wollen wir auch den Vertrag sehen. Wir können der Landesregierung nicht einfach einen Blankoscheck ausstellen.“
Als Beispiel für mögliche Risiken nannte Hangöbl die Antheringer Au.
Kein Wiederkaufsrecht vereinbart
Die KPÖ hatte vorgeschlagen, ein Wiederkaufsrecht in den Vertrag aufzunehmen. Damit hätte das Land die Möglichkeit gehabt, die Immobilie zurückzukaufen, falls der Alpenverein sie weiterverkaufen will. Die Landesregierung verzichtete darauf.
„Es wäre außerdem schlau gewesen, ein Wiederkaufsrecht in den Vertrag aufzunehmen, damit das Objekt nicht in ein paar Jahren gewinnbringend weiterverkauft werden kann“, so Hangöbl. Die KPÖ stimmte gegen den Verkauf.
Neben der Nonntaler Liegenschaft beschloss der Landtag auch den Verkauf der Michael-Pacher-Straße 36 an die GSWB.
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