Schulassistenz scheitert an Landesgrenze
Pia Prodinger
Eine Siebenjährige aus der Steiermark kann eine passende Sonderschule in Salzburg nicht ohne familiäre Hilfe besuchen. Weder die Steiermark noch Salzburg übernehmen die Kosten für die nötige Schulassistenz. NEOS Salzburg fordert eine Lösung.
Eine siebenjährige Schülerin aus Stadl an der Mur steht vor einem bürokratischen Problem: Die für sie geeignete Sonderschule befindet sich im rund 19 Kilometer entfernten Tamsweg in Salzburg. Ohne familiäre Unterstützung kann sie diese jedoch nicht besuchen, weil beide Bundesländer die Finanzierung der notwendigen Schulassistenz ablehnen.
Salzburg knüpft die Finanzierung an den Hauptwohnsitz, die Steiermark zahlt nur für Kinder an steirischen Schulen. Das Mädchen fällt dadurch durch beide Raster.
NEOS kritisieren föderale Zuständigkeiten
Sepp Schellhorn, Landessprecher der NEOS Salzburg, kritisiert die Situation scharf. Das Kindeswohl müsse Vorrang vor bürokratischen Zuständigkeiten haben. Kinder und Familien dürften nicht darunter leiden, dass sich Bundesländer gegenseitig die Verantwortung zuschieben, so Schellhorn. Wenn eine Schule in Salzburg die beste Lösung für ein Kind biete, müsse auch die notwendige Unterstützung gewährleistet sein – unabhängig vom Hauptwohnsitz.
„Dieser Fall ist ein Paradebeispiel für den Fleckerlteppich, den unser Föderalismus produziert und am Ende bleibt eine Familie mit einem Kind, das dringend Unterstützung braucht, zwischen den Zuständigkeiten auf der Strecke gelassen.“
Schellhorn fordert klare Zuständigkeiten und eine Regelung, die sicherstellt, dass die Kostenübernahme für eine notwendige Pflegeassistenz einheitlich gewährleistet ist. Die schwarz-blaue Landesregierung sei gefordert, langfristige unbürokratische Lösungen zu schaffen. Landesgrenzen dürften niemals wichtiger sein als das Wohl eines Kindes, betont der NEOS-Landessprecher.
Worüber spricht Salzburg morgen?
Kostenloses News Briefing aus deiner Region – jeden Morgen um 6 Uhr.
Mit der Anmeldung nimmst du die Datenschutzerklärung zur Kenntnis.