Schwarz: Strafvollzug-Kommission bestätigt Kritik

Die von Justizministerin Anna Sporrer eingerichtete Expertenkommission Strafvollzug bestätigt Probleme, die der Volksanwaltschaft seit langem bekannt sind. Das betont Volksanwältin Gaby Schwarz in einer Stellungnahme. Die Lage im österreichischen Strafvollzug sei prekär, insbesondere bei der Versorgung psychisch kranker Häftlinge.

Kommissionsleiter Wolfgang Gratz habe darauf hingewiesen, dass der tragische Todesfall in der Justizanstalt Hirtenberg vermutlich hätte verhindert werden können, wären die jahrelangen Empfehlungen der Volksanwaltschaft umgesetzt worden. Schwarz bedauert, dass erst der durch die Tageszeitung Falter aufgedeckte Tod eines Menschen zu einem Umdenken im Justizministerium geführt habe.

Da sich viele Empfehlungen der Volksanwaltschaft im Bericht der Kommission wiederfänden, erwartet Schwarz nun die rasche Umsetzung erster Maßnahmen. Sie hofft, dass die Appelle der Volksanwaltschaft künftig nicht als Kritik, sondern als wertvolle Ressource wahrgenommen werden.

Probleme seit Jahren dokumentiert

Alle Punkte, die Gratz als problematisch skizziert habe, würden von der Volksanwaltschaft seit Jahren in den Parlamentsberichten dokumentiert, so Schwarz. Dazu zählen Personalmangel, Überbelag, selbst- und fremdgefährdende Ausstattung besonders gesicherter Hafträume, dramatisch steigende Suizidzahlen und mangelnde Deeskalationsschulungen des Personals.

Zur Situation psychisch erkrankter Häftlinge hat die Volksanwaltschaft heuer einen eigenen Schwerpunktbericht vorgelegt.

Personal am Limit

Entscheidend sei, dass sich die Situation in den Justizanstalten rasch verbessere – für die Inhaftierten, aber vor allem für das Personal, das bereits am Limit sei, betont Schwarz. Es sei lobenswert, dass sich die Ressortspitze bei der engagierten Justizwache und dem Fachpersonal bedanke. „Doch dem Dank müssen Taten folgen“, appelliert die Volksanwältin.

Quelle: OTS