SPÖ diskutiert Prävention gegen Extremismus in Leoben
Pia Prodinger
Das Renner Institut und die steirische SPÖ haben Experten zur Debatte über Radikalisierung und deren Bekämpfung geladen. Im Mittelpunkt standen Präventionsmaßnahmen für Jugendliche.
Im Erzherzog-Johann-Saal des Live-Congress Leoben fand gestern Abend die Veranstaltung „weiterDENKEN: Lösungen gegen Extremismus“ statt. Eingeladen hatten das Renner Institut und die steirische Sozialdemokratie. Auf dem Podium diskutierten Staatssekretär Jörg Leichtfried, Extremismuspräventionsexperte Jeremy Stöhs und Politikwissenschaftlerin Judith Goetz. Die Moderation übernahm SPÖ-Landesparteivorsitzender Max Lercher.
Anlass für die Diskussion war unter anderem der gewalttätige Vorfall beim Stiftungsfest der Burschenschaft Leder in Leoben im Juni. Die Teilnehmer erörterten die Entwicklung extremer Strömungen, Radikalisierungsprozesse und Präventionsmöglichkeiten – mit besonderem Fokus auf Jugendliche und Schulen.
Frühe Intervention gefordert
Max Lercher betonte die Notwendigkeit frühzeitigen Handelns: „Extremismus darf nicht erst dann zum Thema werden, wenn Menschen zu Schaden kommen – dann ist es schon zu spät. Wir müssen früher hinschauen, klare Grenzen ziehen und gleichzeitig jene stärken, die demokratische Werte vermitteln und verteidigen. Die Demokratie hat das Recht und die Pflicht, sich gegen alle zu wehren, die unsere freie Gesellschaft bedrohen“, so der Landesparteivorsitzende.
Jörg Leichtfried verwies auf die veränderten Formen extremistischer Ideologien: „Wir sehen, dass extremistische Ideologien und Radikalisierung unterschiedliche Formen annehmen und sich in den vergangenen Jahren verändert haben. Der Staat muss konsequent gegen Extremismus vorgehen – aber genauso wichtig ist es, Prävention auszubauen und junge Menschen für Demokratie und Zusammenhalt zu gewinnen.“
Konkrete Maßnahmen vorgeschlagen
Als Lösungsansätze nannten die Diskutanten Investitionen in Präventions- und Deradikalisierungsprogramme. Zudem wurden Schwerpunkte in der Schul- und Medienbildung gefordert. Auch strengere Kontrollen von Internetplattformen samt Altersgrenzen für deren Nutzung standen zur Debatte.
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