SPÖ fordert Klarheit über Palais Attems und Kulturgesetz
Mona Hopfinger
Die steirische SPÖ verlangt nach Aussagen von Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl Aufklärung über den geplanten Verkauf des Palais Attems. Auch beim angekündigten Kulturförderungsgesetz fehle es an konkreten Informationen, kritisiert Klubobmann Hannes Schwarz.
Die steirische SPÖ reagiert mit Kritik auf Äußerungen von Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl in der Kleinen Zeitung. Innerhalb der Landesregierung scheint es unterschiedliche Positionen zum geplanten Verkauf des Palais Attems zu geben. Die Sozialdemokraten betonen: Einmalerlöse aus dem Verkauf von Landesvermögen dürften nicht dazu verwendet werden, strukturelle Budgetprobleme kurzfristig zu überdecken.
Kornhäusl bezeichnet Verkauf als Fehler
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz zeigt sich überrascht, dass der Kulturlandesrat den geplanten Verkauf selbst als Fehler einstuft. „Jetzt muss sich zeigen, ob Kornhäusl sich mit seiner Position auch gegen seinen Parteikollegen, Finanzlandesrat Ehrenhöfer, durchsetzen kann. Die steirische Kulturlandschaft braucht Klarheit statt widersprüchlicher Signale“, so Schwarz.
Kulturförderungsgesetz ohne konkrete Details
Beim angekündigten Kunst- und Kulturförderungsgesetz vermisst die SPÖ ebenfalls konkrete Informationen. Obwohl die Novellierung seit Monaten öffentlich angekündigt werde, bleibe unklar, wie der weitere Prozess gestaltet wird und wer tatsächlich eingebunden werden soll. Die SPÖ fordert, dass eine Reform dieser Tragweite unter breiter Beteiligung der steirischen Kulturszene erarbeitet werden müsse. Besonders die steirische Kulturinitiative müsse umfassend einbezogen werden.
„Die Kulturschaffenden brauchen Verlässlichkeit, Transparenz und eine klare Perspektive. Es reicht nicht, Reformen immer wieder anzukündigen – jetzt müssen endlich konkrete Schritte folgen“, betont Schwarz. Die SPÖ werde daher eine schriftliche Anfrage an Landesrat Kornhäusl einbringen, um klare Antworten zu erhalten.
SPÖ kritisiert „Chaos“ in Kulturpolitik
Die Sozialdemokraten werfen der Landesregierung vor, dass in der steirischen Kulturpolitik seit fast zwei Jahren Chaos herrsche. Widersprüchliche Ankündigungen, offene Zukunftsfragen und fehlende Planungssicherheit würden die Situation der Kulturschaffenden prägen. Diese Unsicherheit müsse durch eine verlässliche Kulturpolitik abgelöst werden, fordert die SPÖ.
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