SPÖ fordert Rücknahme der Musikschul-Kürzungen in Steiermark
Mona Hopfinger
Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher wirft der Landesregierung einen Vertrauensbruch vor. Das Land habe Vereinbarungen mit den Gemeinden einseitig aufgekündigt und streiche mitten im Schuljahr 3,3 Millionen Euro für Musikschulen.
Die SPÖ Steiermark übt heftige Kritik an den Gesprächen zwischen Landesrat Hermann und Gemeindevertretern zu den geplanten Einsparungen bei Musikschulen. Max Lercher, Landesparteivorsitzender der Sozialdemokraten, bezeichnet die einseitige Aufkündigung bestehender Vereinbarungen als beispiellosen Vertrauensbruch.
„Was die Landesregierung hier aufführt, ist keine seriöse Politik, sondern ein planloses Tohuwabohu. Zuerst verursacht man selbst ein Problem und wenn der Druck wächst, versucht man es mit einer plumpen Verzögerungstaktik und Chaos zu verschleiern. Hermann übernimmt keinerlei Verantwortung für sein Vorgehen und sucht die Schuld wie immer bei allen anderen – ein durchschaubares Manöver eines heillos überforderten Landesrats“, so Lercher.
SPÖ hatte bereits vor einem Jahr Reform gefordert
Die Sozialdemokraten betonen ihre Bereitschaft zu sachlichen Reformgesprächen und zur Weiterentwicklung des Musikschulwesens unter Einbindung aller Beteiligten. Bereits vor einem Jahr habe die SPÖ im Landtag mit einem eigenen Antrag auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Musikschulwesen zukunftsfähig abzusichern und die Gemeinden zu entlasten.
„Wäre Landesrat Hermann damals tätig geworden, hätte heute niemand dieses FPÖ-gemachte Problem. Statt verantwortungsvoll zu handeln, hat man unseren Antrag aber versenkt und dreht nun völlig planlos und im Alleingang den Geldhahn zu. Das ist Politik auf dem Rücken der Familien und verursacht bei Städten, Gemeinden, Musikschulen und Eltern massive Unsicherheit“, kritisiert Lercher.
Forderung nach sofortiger Rücknahme
Die SPÖ fordert die sofortige Rücknahme der Kürzungspläne. „Dieses Vorgehen ist inakzeptabel. Die Kürzungspläne von 3,3 Millionen Euro müssen sofort zurückgenommen werden. Nur so kann das Vertrauen wiederhergestellt und eine zufriedenstellende Lösung erarbeitet werden“, so die Position der Partei.
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