SPÖ-Gremien: Kritik an Babler trotz offizieller Ruhe

Die SPÖ hat am Freitag in ihren Gremien keine personellen Weichenstellungen vorgenommen. Doch im Vorfeld sorgten einzelne Wortmeldungen dafür, dass die Diskussion um die Führung nicht verstummt. Doris Bures, Dritte Nationalratspräsidentin, erklärte in der „ZiB“, dass man bei 15 Prozent in den Umfragen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne. Dies gelte sowohl für inhaltliche als auch für personelle Fragen.

Zuvor hatte die „Kronen Zeitung“ aus einer Präsentation der Bau/Holz-Gewerkschaft zitiert. Darin soll deren Vorsitzender und FSG-Chef Josef Muchitsch Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) als „für viele nicht wählbar“ bezeichnet und eine „personelle Neuausrichtung“ gefordert haben. Was genau damit gemeint war, blieb unklar, da Muchitsch bei den Gremien entschuldigt fehlte.

Katzian stellt sich hinter Babler

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian gab an, die Präsentation nicht zu kennen, positionierte sich aber tendenziell hinter dem Parteichef. Der Gewerkschaftschef verwies darauf, dass Babler erst vor einem halben Jahr wiedergewählt worden sei.

Auch SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner forderte ein Ende der Debatte: „Wenn wir uns ständig mit uns selbst beschäftigen, hört uns keiner mehr zu.“ Die Regierung sei mit dem SPÖ-Team bereit zu arbeiten.

Babler verteidigt seine Position

Babler selbst würdigte in einem kurzen Statement den „Meilenstein“ des neuen Klimagesetzes. Sein Ziel bleibe es, in der Regierung das Land voranzubringen, etwa durch einen entschlossenen Kampf gegen die Teuerung. Die Führungsdebatten seien medial motiviert: „Diese Diskussionen halten nicht der Realität stand.“ Allerdings räumte er ein, dass Werte wie die zuletzt erhobenen 17 Prozent für die SPÖ „nicht erfreulich“ seien.

Der Kärntner Landeshauptmann Daniel Fellner, der als Babler-Skeptiker gilt, wollte von einer Führungsdebatte nichts wissen. Das Präsidium sei eine „super-inhaltliche Sitzung“ gewesen, betonte er.

Zahlreiche Abwesenheiten bei den Gremien

Wie häufig fehlten mehrere wichtige Vertreter der Partei bei den Sitzungen. Neben Muchitsch war auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig nicht erschienen, der zwar kein gewähltes Präsidiumsmitglied mehr ist, aber als Landesparteivorsitzender teilnehmen kann. Auch Niederösterreichs SP-Chef Sven Hergovich blieb fern. Die burgenländische Landespartei war nicht mit ihren Führungskräften vertreten. Präsidiumsmitglied Roland Fürst ließ sich entschuldigen. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil verzichtet seit längerem auf die Teilnahme an Sitzungen der Bundesgremien.

Quelle: APA