SPÖ-Klausur in Mauerbach von Krisengerüchten begleitet

Von Samstag Vormittag bis Sonntag Mittag tagt das SPÖ-Präsidium in Mauerbach. Das routinemäßig geplante Treffen findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, eine Medieninformation ist nicht vorgesehen. Auf dem Programm stehen eine IFES-Analyse zum Thema „Lebensqualität und SPÖ-Potenziale“, ein Vortrag des deutschen Politologen Felix Butzlaff über die Chancen sozialdemokratischer Parteien sowie ein Referat von Andreas Babler.

Doch die inhaltliche Agenda wird von internen Turbulenzen überlagert. Medienberichte spekulieren über einen möglichen Sturz des Parteivorsitzenden. Nachdem im Frühling noch Christian Kern als Alternative gehandelt wurde, gilt nun Gerhard Zeiler als potenzieller Hoffnungsträger.

Schwache Umfragen schüren Unmut

Nur wenige Monate nach Bablers Wiederwahl als Parteichef haben schwache Umfragewerte Unzufriedenheit vor allem in den Landesorganisationen ausgelöst. Der neue Kärntner Landesparteichef Daniel Fellner bezeichnete die SPÖ als „Kleinstpartei“ und ließ durchblicken, dass er Babler nicht für die ideale Besetzung hält.

Die traditionell Babler-kritischen Landesorganisationen Niederösterreich und Steiermark agieren derzeit vergleichsweise zurückhaltend. Der Kritik aus dem Burgenland wird intern mittlerweile weniger Gewicht beigemessen. Dennoch kursieren in auflagenstarken Medien Gerüchte, wonach Medienmanager Zeiler Interesse am Parteivorsitz haben soll.

Zeiler schweigt zu Spekulationen

Wer die entsprechenden Informationen streut, bleibt unklar. Zeiler gilt als Mann der Wiener Landespartei, die ihn nach dem Rückzug von Werner Faymann vergeblich als Alternative zu Christian Kern vorgeschlagen hatte. Dass die Wiener, die erst kürzlich Bablers Position gestützt haben, nur wenige Monate später einen Sturz betreiben, erscheint fraglich. Ob der 71-jährige Medienmanager, der über ORF und RTL bei der Warner-Gruppe Karriere gemacht hat, tatsächlich als Retter der Sozialdemokratie antreten will, ist nicht bekannt. Zeiler hat sich zu den Gerüchten bisher nicht geäußert.

Unterschiedliche Teilnahme am Treffen

Dass die Klausur Klarheit bringt, gilt als unwahrscheinlich. Fellner, der angeblich auf Zeiler setzt, nimmt erst am zweiten Tag teil. Der burgenländische Klubobmann Roland Fürst, der dem Parteipräsidium angehört, hat sich wegen einer Terminkollision entschuldigt. Dagegen werden Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Niederösterreichs Landeschef Sven Hergovich erscheinen, obwohl sie formal keine gewählten Präsidiumsmitglieder mehr sind.

Babler unter medialem Druck

Auch wenn sich an der Parteispitze nach der Klausur voraussichtlich nichts ändern wird, bleiben die Zeiten für Babler schwierig. Seit Wochen sieht sich der Vizekanzler, der für die anstehende Reform der Medienförderung zuständig ist, heftigen Angriffen von Teilen des Boulevards ausgesetzt. Zuletzt wurden ohne Beleg Vorwürfe lanciert, wonach sein Vater bei einer orthopädischen Behandlung in einem Ordensspital vorgereiht worden sei. Sowohl das Krankenhaus als auch die SPÖ dementierten entschieden.

Angesichts der angespannten Stimmung in der Partei bleibt fraglich, wie entspannt das „gemütliche Beisammensein“ am Ende des ersten Klausurtags tatsächlich ausfallen wird.

Quelle: APA