SPÖ kritisiert Kürzungen bei steirischen Musikschulen
Mona Hopfinger
Die steirische SPÖ wirft Bildungslandesrat Stefan Hermann Wortbruch vor. Die Landesregierung streicht Ausgleichszahlungen für Musikschulen im Schuljahr 2026/27 – obwohl Hermann zuvor versprochen hatte, dass sich im laufenden Schuljahr nichts ändern werde.
Die steirische SPÖ übt scharfe Kritik an der Landesregierung. Diese habe Kürzungen bei den Musikschulen beschlossen, ohne die Öffentlichkeit ausreichend zu informieren. Bildungslandesrat Stefan Hermann habe bei einer Leiter:innen-Tagung noch versprochen, dass sich im laufenden Schuljahr nichts ändern werde. Nun seien die Gemeinden jedoch darüber informiert worden, dass die Ausgleichszahlungen für Musikschulen im Schuljahr 2026/27 gestrichen werden.
„Landesrat Hermann hat versprochen, dass sich in diesem Schuljahr nichts ändert. Jetzt werden die Gemeinden ohne Vorwarnung mit der Streichung der Ausgleichszahlungen konfrontiert. Das ist nicht nur ein Wortbruch, sondern ein völlig verantwortungsloser Umgang mit den Gemeinden und den Familien in der Steiermark“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz.
3,3 Millionen Euro Minus für Gemeinden
Die Kürzungen betreffen einen zentralen Bereich der musikalischen Bildung. Musikschulen seien ein Herzstück des Gemeindelebens und leisteten einen unverzichtbaren Beitrag zur Bildung von Kindern und Jugendlichen, zur Volkskultur und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, betont Mario Abl, steirischer GVV-Vorsitzender und Bürgermeister von Trofaiach.
Tausende junge Steirerinnen und Steirer würden in den Musikschulen ein Instrument lernen, singen und gemeinsam musizieren. Für die Gemeinden bedeute die Streichung der Ausgleichszahlungen ein Minus von rund 3,3 Millionen Euro im bereits laufenden Musikschuljahr. „Wir sind mittlerweile an einem Punkt, an der solche Mehrbelastungen für die Kommunen schlicht nicht mehr zu stemmen sind“, so Abl.
Vorwurf der Unglaubwürdigkeit
Schwarz wirft Hermann vor, die Gemeinden in einer ohnehin angespannten finanziellen Lage im Stich zu lassen. Wer den Gemeinden die Unterstützung in einem laufenden Schuljahr streiche, handle verantwortungslos und nehme bewusst in Kauf, dass Musikschulbeiträge steigen, Angebote reduziert werden oder Familien sich musikalische Bildung für ihre Kinder nicht mehr leisten können.
Besonders widersprüchlich sei Hermanns Verhalten angesichts seiner eigenen Aussagen. Auf der Budget-Pressekonferenz die Bedeutung von Bildung hervorzuheben und gleichzeitig beim Fundament der musikalischen Bildung den Rotstift anzusetzen, passe nicht zusammen. Für Volkskultur große Reden zu halten und dann dort zu sparen, wo Volkskultur tatsächlich gelebt werde, sei schlicht unglaubwürdig, so der SPÖ-Klubobmann.
Dringliche Anfrage angekündigt
Die SPÖ fordert eine sofortige Rücknahme der Kürzungspläne und einen geordneten Prozess unter Einbindung der Gemeinden und Musikschulen. Zudem werde im nächsten Landtag eine Dringliche Anfrage an Landesrat Hermann zu diesem Thema eingebracht.
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