SPÖ-Spitze hofft auf Einigungsparteitag im Frühling

Philip Kucher bekannte sich bei einem gemeinsamen Pressegespräch zur Mitgliedereinbindung bei der Frage des SPÖ-Vorsitzes. Er würde sich aber „einen Parteitag der Einigkeit mit einem Kandidaten“ wünschen. Eva-Maria Holzleitner ergänzte: „Das Ziel geht in Richtung Einigkeit. Man möchte eine Person, hinter der sich alle versammeln.“

Laut Statut ist bei mehreren Kandidaten eine Befragung der Mitglieder erforderlich. Diese kann entfallen, wenn sich in der Bewerbungsfrist nur eine Person mit den nötigen Unterstützungserklärungen meldet. So war es zuletzt bei Andreas Babler der Fall.

Eine Änderung des umstrittenen Statuts ist vorerst nicht vorgesehen. Holzleitner betonte: „Aktuell gibt das Statut uns den Handlungsrahmen vor.“

Marterbauer noch unentschieden

Ob Finanzminister Markus Marterbauer neben dem Vizekanzleramt auch den Parteivorsitz übernehmen könnte, ließen die beiden geschäftsführenden Vorsitzenden offen. Über Marterbauers Pläne werde allein dieser entscheiden, betonte Kucher. Der Finanzminister steht weiterhin wegen seiner Krebserkrankung in Behandlung. Zugesagt hat er bislang lediglich, mit Jahresbeginn zusätzlich das Amt des Vizekanzlers zu übernehmen.
Ungeklärt ist, wie Bablers Zukunft in der Regierung aussieht. Sein Team werde künftig von Marterbauer zusammengestellt, wie es bei jedem Teamchef üblich sei. Seine inhaltlichen Agenden, etwa die Reform der Medienförderung, führe Babler jedenfalls fort.

Duo betont Zusammenarbeit

Das Duo betonte erneut, dass keiner von beiden dauerhaft Parteichef werden will. Für die Übergangszeit versicherten sie sich gegenseitig, eng zusammenzuarbeiten. Kucher sagte, er vertraue Holzleitner blind. Holzleitner meinte, dass der Kärntner Schmäh und die oberösterreichische Trockenheit gut zusammenpassen.
Beide sagten wieder, dass der Streit in der Partei aufhören muss. Holzleitner bedauerte, dass die Partei es in zehn Jahren geschafft habe, interne Debatten perfekt nach außen zu tragen: „Das muss aufhören.“ Kucher fand, dass das Spitzentreffen am Sonntag anders war als frühere. Man habe gemeinsam beraten und entschieden, dass sich etwas ändern muss: „Dieses Zusammenrücken in der SPÖ war Voraussetzung für uns, die Verantwortung für den Neustart zu übernehmen.“

Breite Einbindung geplant

Die Übergangsspitze will möglichst alle Kräfte der Sozialdemokratie einbinden. Kucher nannte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Altkanzler Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler, der selbst an die Parteispitze wollte. Mit Zeiler ist bereits ein Treffen vereinbart.
Neben dem personellen Neustart setzt die SPÖ auf eine „inhaltliche Profilschärfung“, so Kucher. Im Zentrum soll künftig die Leistung stehen.

Quelle: APA