St. Michael: Bürgermeisterin fordert Ende des Streits
Mona Hopfinger
Nach medialen Angriffen von ÖVP und SPÖ appelliert die Bürgermeisterin von St. Michael in Obersteiermark an beide Parteien, zur sachlichen Arbeit zurückzukehren. Am 30. Oktober soll der Nachtragsvoranschlag endlich beschlossen werden.
ÖVP und SPÖ haben in einer gemeinsamen Aussendung und über verschiedene Medien Vorwürfe gegen die Gemeindeführung in St. Michael in Obersteiermark erhoben und ein Bild des Stillstands gezeichnet. Darauf reagiert Bürgermeisterin Nicole Sunitsch (FPÖ), die auch Nationalratsabgeordnete ist, mit einem deutlichen Aufruf zur Rückkehr zu einer sachlichen Zusammenarbeit.
„Die Bürger von St. Michael erwarten sich zu Recht, dass ihre gewählten Vertreter Lösungen erarbeiten, anstatt sich gegenseitig über die Medien auszurichten“, erklärt Sunitsch. Parteipolitisches Hickhack müsse hintanstehen, es gehe um die Arbeit für die Gemeinde.
Mittelschule: Reparaturen starten am Donnerstag
Die Vorwürfe rund um die Mittelschule weist die Bürgermeisterin zurück. Die Freigabe der Versicherung sei erst am 19. Oktober bei der Marktgemeinde eingelangt. Der Kostenvoranschlag umfasse sämtliche Schäden in Küche und Lehrerzimmer sowie Maßnahmen zur Feuchtigkeitsbekämpfung. Auch die vollständige Kostenübernahme für die Möbelreparatur sei bestätigt.
Die Arbeiten sollen am 22. Oktober beginnen und in den Herbstferien abgeschlossen werden. Die Behauptung, sie habe erklärt, in der Schule sei alles in Ordnung, sei schlichtweg falsch. Alle Sitzungen seien unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen einberufen worden.
„Mir ist bewusst, dass die noch ausstehenden Reparaturen den Schulalltag erschweren“, betont Sunitsch. Die Verantwortung für die vollständige Wiederherstellung liege bei der Gemeinde, mit der Schulleitung stehe sie in engem Austausch.
Kritik an SPÖ: Versäumnisse bei Infrastruktur
Besonders die SPÖ solle sich mit Kritik zurückhalten, so die Bürgermeisterin. Die umfassenden Herausforderungen, vor denen St. Michael heute stehe, seien maßgeblich das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse unter sozialdemokratischer Führung. Besonders deutlich zeige sich das bei der Infrastruktur und den Gemeindebrücken.
Über viele Jahre sei es verabsäumt worden, diese vernünftig zu warten und laufend schrittweise zu sanieren. Die Folge: Nun stünden mehrere dringend notwendige Sanierungen gleichzeitig an – eine Belastung, die das Gemeindebudget vor große Herausforderungen stelle. „Was über Jahre liegen gelassen wurde, müssen wir jetzt auf einmal aufarbeiten“, so Sunitsch.
Blockaden lähmen Gemeindearbeit
FPÖ und ÖVP hätten sich mit dem Eintritt in eine gemeinsame Koalition zum Ziel gesetzt, St. Michael wieder voranzubringen. Darauf solle sich die ÖVP nun zurückbesinnen, anstatt gemeinsame Sache mit jener Partei zu machen, die viele der heutigen Probleme mitzuverantworten habe.
Wie sehr Blockaden die Gemeindearbeit lähmen, zeige etwa die Personalaufnahme im Bauamt: Sie wurde im Juli mangels Mehrheiten vertagt und konnte erst im September beschlossen werden. Der Nachtragsvoranschlag hat bereits zweimal keine Mehrheit bekommen. Am 30. Oktober gibt es nun eine wichtige Gemeinderatssitzung. Dort muss er endlich beschlossen werden. Sunitsch betont, St. Michael müsse im Interesse seiner Bürger handeln können. Sie lade ÖVP und SPÖ ein, am 30. Oktober gemeinsam Verantwortung zu tragen. Die Gemeinde sei zu wichtig, um sie für Machtspiele der Parteien zu opfern.
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