Stadtrechnungshof kritisiert S-Link-Planung in Salzburg

Der Stadtrechnungshof Salzburg hat die Gebarung der Projektgesellschaft für den S-Link untersucht und übt grundsätzliche Kritik. Statt sich auf Detailplanungen für einen kurzen Teilabschnitt zu konzentrieren, hätte es von Anfang an einen Gesamtplan gebraucht, so die Prüfer.

Im November 2024 hatten 53,3 Prozent der Salzburger Bevölkerung in einer Volksbefragung gegen das Projekt gestimmt. Der S-Link sollte die Lokalbahn vom Hauptbahnhof bis nach Hallein verlängern und zusätzliche Streckenäste umfassen.

Teilabschnitte unterschiedlich weit geplant

Für das rund 900 Meter lange unterirdische Teilstück vom Hauptbahnhof bis zum Schloss Mirabell war bereits ein UVP-Verfahren eingeleitet worden. Für andere Ziele wurde hingegen nur die übergeordnete Planung angestrebt. Die Gesamtstrecke hätte jedoch als ein Ziel behandelt werden müssen, anstatt Teilabschnitte auf unterschiedliche Reifegrade auszurichten, kritisiert der Stadtrechnungshof.

Abgesehen vom ersten Teilstück sei der Finanzierungsschlüssel zwischen Stadt und Land noch nicht geklärt gewesen. Zudem wurde lange keine konkrete Trassenfestlegung vorgenommen.

Für politische Entscheidungsträger und die Bevölkerung wäre es wesentlich gewesen, auf Basis der voraussichtlichen Gesamtkosten, der konkreten Trassenführung und der laufenden Kosten entscheiden zu können. Damit hätten auch Ausgaben für unnötige Detailplanungen vermieden werden können, befanden die Prüfer.

27,6 Millionen Euro aufgewendet

Im Zeitraum von 2019 bis 2024 wurden insgesamt 27,6 Millionen Euro für den S-Link aufgewendet. Der Großteil entfiel auf Planungs-, Projektierungs- und Beratungsleistungen. Für die Generalplanung wurden rund 5,6 Millionen Euro ausgegeben, für geotechnische Erkundungen und Probebohrungen rund 6,4 Millionen Euro. Der Personalaufwand belief sich auf rund zwei Millionen Euro.

Der Aufwand für die Kommunikation betrug ebenfalls rund zwei Millionen Euro und machte damit rund sieben Prozent der gesamten Projektkosten aus. Rund 1,5 Millionen Euro wurden dabei extern ausgegeben. Von diesem Betrag gingen 77 Prozent an eine einzige Agentur – ohne dass für den Stadtrechnungshof nachvollziehbar war, wie die Projektgesellschaft eine leistungsbezogene Kostenverfolgung sicherstellen konnte.

Nutzen überwog Kosten knapp

Der Finanzierungsschlüssel der Projektgesellschaft teilte sich im Verhältnis 50 Prozent Bund, 25 Prozent Land und 25 Prozent Stadt auf. Letztlich habe der Anteil der Stadt 27,8 Prozent betragen. In der gesamtwirtschaftlichen Betrachtung hätte der Nutzen die Kosten mit einem Nutzen-Kosten-Indikator von 1,03 knapp überwogen.

Allerdings räumte der Stadtrechnungshof ein, dass sich der Wert nur auf den Streckenabschnitt von Salzburg bis Hallein und nicht auf das Gesamtprojekt inklusive eines Ausbaus einer Messe- und Stieglbahn und diversen Anbindungen an das ÖBB-Netz bezogen habe. Es sei davon auszugehen, dass erst das Zusammenwirken aller Maßnahmen einen höheren Nutzen gebracht hätte.

Die Kosten für den S-Link waren – ohne Stichbahnen – in der zuletzt präsentierten Variante auf 2,2 Milliarden Euro geschätzt worden. Die Kostenschätzungen vor allem für den unterirdischen Abschnitt unter der Salzburger Altstadt hätten sich in kurzer Zeit erheblich erhöht: So stiegen die Kosten dafür binnen vier Jahren von 106 Millionen Euro (2020) auf 405 Millionen Euro (2024) an.

Quelle: APA