Steiermark: Land zahlt 1,08 Mio. Euro für Bahnhofsentlastung

Eine neue österreichweite Regelung befreit steirische Gemeinden von laufenden Verpflichtungen rund um ÖBB-Verkehrsstationen. Ab 1. Jänner 2027 übernimmt die ÖBB-Infrastruktur AG Betrieb und Wartung auch dort, wo noch alte Vereinbarungen gelten. Das steirische Verkehrsressort zahlt dafür einmalig 1,08 Millionen Euro.

Bisher mussten Standortgemeinden bei Errichtung oder Modernisierung von Bahnhöfen teilweise selbst für Aufzüge, WC-Anlagen, Reinigung, Grünschnitt und Winterdienst bis zur Bahnsteigkante sorgen. Diese Pflichten galten bis Ende 2025.

26 Gemeinden profitieren

Laut ÖBB-Infrastruktur AG sind in der Steiermark 26 Städte und Gemeinden betroffen, darunter Graz mit dem Ostbahnhof Messe sowie Leibnitz, Liezen und Voitsberg. Nicht erfasst sind Park-and-Ride- und Bike-and-Ride-Anlagen im Bahnhofsumfeld sowie die Notbefreiung aus Aufzügen.

„Gerade in budgetär herausfordernden Zeiten müssen wir dort ansetzen, wo wir unsere Städte und Gemeinden konkret und nachhaltig entlasten können“, betont Verkehrslandesrätin Claudia Holzer. Die Einmalzahlung ermögliche eine faire und einheitliche Lösung. „Damit schaffen wir klare Verhältnisse und nehmen den betroffenen Gemeinden laufende Verpflichtungen ab.“

Finanzieller Spielraum für Kommunen

Landesrat Stefan Hermann, zuständig für Gemeinden, sieht in der Neuregelung einen wichtigen Schritt: „Eine leistungsfähige Bahninfrastruktur ist für unsere Regionen und Gemeinden von großer Bedeutung.“ Gleichzeitig dürften die finanziellen Verpflichtungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten nicht zur zusätzlichen Belastung werden. Die Lösung schaffe zusätzlichen Spielraum für Aufgaben, die unmittelbar vor Ort zu bewältigen seien.

Quelle: https://www.fpoe-stmk.at/blog/detail/-8